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Uri

Rechnung schliesst 16 Millionen besser ab

Mehr Geld von der Nationalbank und vom Energiebusiness sorgt für einen erfreulicheren Abschluss als erwartet – und dies trotz starker Belastung durch Covid-19. In den kommenden Jahren muss Uri vorsichtig mit den Finanzen umgehen.
Der grosse Ansturm ist vorbei: Derzeit lassen sich nur noch wenige impfen. (Bild: Andrea Tina Stalder)

Florian Arnold

16,4 Millionen Defizit waren geplant, jetzt schliesst der Kanton Uri seine Rechnung 2021 mit einem leichten Minus von 0,4 Millionen ab. «Wir schliessen mit einer roten Null ab. Das kann vor dem Hintergrund von Covid-19 als guter Abschluss bezeichnet werden», sagt Finanzdirektor Urs Janett. Insgesamt setzt sich die positive Abweichung aus Mehrerträgen von 22,8 Mio. Franken und Mehraufwendungen von 6,8 Mio. Franken zusammen. Möglich wurde dies durch zwei positive Effekte: Einerseits zahlte die Schweizerische Nationalbank die sechsfache Ausschüttung und somit 5,7 Millionen mehr an den Kanton Uri. Andererseits hat Uri mit den Energiebezugsrechten 5,7 Millionen Plus geschrieben.

Dies war dank der geltenden Verträge möglich: Bei den Konzessionen der Kraftwerke Amsteg und Wassen konnte sich der Kanton Uri ein «Stromband» ausbedingen, in dem Energie zu den Gestehungskosten bezogen werden kann. Bisher konnte Uri davon selten profitieren – bis im August die Strompreise massiv anstiegen. Netto konnten in diesem Bereich 6 Millionen eingenommen werden. «Wie sich die Preise in Zukunft entwickeln werden, ist reine Spekulation», relativiert Finanzdirektor Urs Janett die Hoffnung, längerfristig auf diese Einnahmen zählen zu können.

Der Finanzausgleich wird vermindert

Durcheinander gebracht wurde die Rechnung aber durch Covid-19. Die Pandemie habe «zu vielen Verwerfungen» geführt, so Janett. Unter dem Strich resultierte eine Mehrbelastung von rund 7 Millionen Franken. Davon gehen 3,7 Millionen auf Unterstützungsbeiträge, 1,6 Millionen auf direkte Mehrkosten, die restlichen 1,7 Millionen basieren auf geschätzten Kosten-Effekten. «In der Summe kommen wir nicht so schlecht weg», sagt Urs Janett.

Aus dem nationalen Finanzausgleich gab es erneut deutlich weniger Geld (minus 3,4 Mio. Franken). Aber immerhin sieht es auf der Seite der Steuern besser aus. «Die Fiskalerträge haben sich nach dem Corona-Tief erholt», so die Bilanz des Finanzdirektors. Bei den Steuern werden die budgetierten Zahlen zwar nicht erreicht. Diese basierten aber auf der Rechnung 2019. Die Covid-Effekte abgezählt hat sich der Trend der steigenden Zahlen fortgesetzt. Verglichen mit anderen Kantonen hat der Kanton Uri eine dünne Basis an Steuern von juristischen Personen (5,1 Millionen im 2021). «Es ist aber nicht so zentral, wie viel Steuern die Unternehmen zahlen, sondern viel mehr, dass sie für Arbeitsplätze in Uri sorgen», gibt Janett zu bedenken.

Ausfälle müssen kompensiert werden

Die Nettoinvestitionen sind mit 53,4 Mio. Franken um 10,5 Mio. Franken tiefer ausgefallen als budgetiert. Der Selbstfinanzierungsgrad erreicht tiefe 21,6 Prozent. Erstmals seit 2007 weist der Kanton wieder eine Nettoschuld statt ein Vermögen aus. Sie betrug Ende Jahr 27,4 Mio. Franken (Vorjahr: Nettovermögen 18,8 Mio. Franken). «Diese Entwicklung zeichnete sich schon länger ab und wird die nächsten Jahre weitergehen», so Janett. «Es gibt zwar keinen Grund, schwarz zu malen.» Denn die Investitionen wie die West-Ost-Verbindung oder das Kantonsspital würden sich für mehrere Generationen bezahlt machen. Trotzdem soll mit dem vorhandenen Geld vorsichtig umgegangen werden. Die Schulden sollten also nicht zu stark wachsen. Finanzverwalter Michael Bissig ruft aber in Erinnerung: «Solange wir von positiven Effekten profitieren können, muss es uns auch gelingen, positive Abschlüsse zu generieren.» Eine Entspannung wird ab 2026 erwartet, eine substanzielle Verbesserung sei aber nur erreichbar, wenn weiterhin eine sparsame Finanzpolitik verfolgt werde und es auch künftig gelinge, den gesunkenen Finanzausgleich zu kompensieren.

Uri verfügt noch immer über ein Eigenkapital von 272 Mio. Franken. Deshalb seien Defizite zu verkraften. «Für einen langfristig ausgeglichenen Finanzhaushalt sind aber weiterhin grosse Anstrengungen nötig.» Das fordere eine klare Priorisierung sowie eine Konzentration auf das Notwendige. «Insbesondere die Verschuldung wird weiter stark ansteigen», stellt die Finanzdirektion klar. Immerhin könnte aufgrund des Gesetzes zum Haushaltsgleichgewicht auf die Reserven zurückgegriffen werden.

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