Kilian Küttel
Oscar Wilde sagte es einmal so: «Nur Leute, die ihre Rechnung zahlen, brauchen Geld.» Die Worte des irischen Schriftstellers treffen auf die Postauto AG wohl besser zu, als es ihr lieb sein dürfte. Denn auf den gelben Riesen wartet eine saftige Rechnung: 205 Millionen Franken zahlt die Postauto AG den Kantonen und Gemeinden nach dem Subventionsskandal zurück. Von 2007 bis 2018 hatte sich die Postauto AG mit frisierten Büchern Unterstützungsbeiträge der öffentlichen Hand ergaunert.
Bund, Kantone und Postauto haben eine Rahmenvereinbarung für die Rückzahlung ausgehandelt. Diese wird ausgelöst, wenn bis zum 14. Dezember mindestens 18 Kantone die Vereinbarung unterzeichnet haben. Auf Anfrage unserer Zeitung konnte das Bundesamt für Verkehr nicht sagen, wie viele Kantone das Dokument bereits unterschrieben haben. Gleiches gilt für die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs. Generalsekretärin Christa Hostettler sagt aber: «Es sind mir keine Rückmeldungen von Kantonen zugegangen, in denen die Vertragsunterzeichnung umstritten wäre.»
Kanton und Verkehrsverbund haben unterschrieben
Der Kanton Luzern aber hat der Vereinbarung zugestimmt, der Verbundrat des Verkehrsverbundes Luzern (VVL) hat das Dokument am Donnerstag abgesegnet, wie VVL-Sprecher Romeo Degiacomi auf Anfrage mitteilt.
Gemäss Zahlen des Bundes werden 1,61 Millionen Franken aus dem Topf nach Luzern fliessen. Einen Teil davon gibt der Kanton an die Gemeinden weiter. Zuständig dafür ist der VVL. «In diesen Tagen erhalten die Luzerner Gemeinden einen Breif mit den Informationen, wie hoch die Rückerstattungen ausfallen werden und wie das Prozedere der Rückzahlung aussieht», sagt Degiacomi.
Zehn Gemeinden und ein Verband erhalten zusätzlich Geld
Von den 1,61 Millionen Franken teilen sich der Kanton und die 83 Luzerner Gemeinden 1,57 Millionen je hälftig: «Der öffentliche Verkehr im Kanton Luzern ist eine Verbundaufgabe von Kanton und Gemeinden», so Degiacomi.
Dann fehlen aber noch knapp 40 000 Franken. Von diesem Geld sieht der Kanton nichts, denn es wird an jene Gemeinden ausbezahlt, die direkt Leistungen bei Postauto bestellt haben. Das sind die zehn Gemeinden Beromünster, Hasle, Luthern, Marbach, Menznau, Rickenbach, Romoos, Schlierbach, Schwarzenberg und Triengen. Hinzu kommt die Idee Seetal AG, die als Gemeindeverband ebenfalls beteiligt ist (siehe Tabelle).
Luthern profitiert am stärksten, Schlierbach am wenigsten
38 315 Franken; zehn Gemeinden. Viel Geld zusätzlich gibt das nicht. Am meisten profitiert Luthern mit knapp 17 000 Franken. Wobei profitieren wohl das falsche Wort sein dürfte. Oder wie es der Lutherer Gemeindeschreiber Alois Fischer sagt: «Es ist nicht so, dass die Gemeinde Luthern mit dieser Rückzahlung begünstigt wird.» Grund für die hohe Rückvergütung sei die schlechte ÖV-Anbindung des 1300-Seelenortes am Fusse des Napfs. Zwischen 7.30 bis 18.38 Uhr verkehren genau fünf Postauto-Kurse nach Luthern. Danach ist Schluss. «Um überhaupt ein minimales ÖV-Angebot bereitstellen zu können, mussten wir als Gemeinde hohe Zusatzleistungen erbringen», so Fischer.
An zweiter Stelle folgt Schwarzenberg mit 7800 Franken. Am wenigsten der zehn extra-ausbezahlten Gemeinden erhält Schlierbach: ganze 64 Franken und 20 Rappen nämlich. Dazu der Schlierbacher Gemeindeammann Armin Hartmann schmunzelnd: «Der Betrag wird ganz normal verbucht und geht in die Gemeindekasse – überquillen wird sie deshalb nicht.» Wie das Bundesamt für Verkehr erklärt, dürften die Beträge Mitte oder Ende Januar 2019 ausgelöst werden – «falls die Vereinbarung zu Stande kommt», schreibt BAV-Sprecherin Florence Pictet.
