Planung der Psychiatrie in Sarnen unter Dach und Fach

OBWALDEN ⋅ Der Kantonsrat hat den Planungskredit für die Sanierung und Erweiterung der Psychiatrie Sarnen von 1 Million Franken genehmigt. Beschlossen wurde auch der Kredit von 1,4 Millionen für bauliche Massnahmen für die Übergangslösung in der Unterkunft Freiteil Sarnen.

28. Januar 2021, 12:17

Philipp Unterschütz

Um das Siegerprojekt aus dem Wettbewerb, Aurorafalter der Luzerner Sigrist und Schweizer Architekten AG, zu einem Bauprojekt mit detailliertem Kostenvoranschlag ausarbeiten zu können, hatte der Regierungsrat einen Planungskredit von 1 Million Franken beantragt. Mit der Luzerner Psychiatrie (Lups), die seit dem 1. Januar 2017 die psychiatrische Versorgung der Kantone Luzern, Nidwalden und Obwalden sicherstellt, ist vereinbart, dass die Sanierung und Erweiterung der Psychiatrie Sarnen bis spätestens Ende 2024 erfolgt. Dafür wird aus heutiger Sicht mit Gesamtkosten von 15,2 Millionen Franken gerechnet.

SVP blitzt mit Anträgen ab und hat trotzdem Erfolg

Der Planungskredit an sich war im Parlament unbestritten und wurde schliesslich auch einstimmig genehmigt. Zu diskutieren gaben vielmehr zwei Anträge, welche die SVP im Rahmen des Finanzbeschlusses gestellt hatte. Zum einen hatte die Partei verlangt, es sei festzuhalten, dass mit der Vorlage des Projektkredits im Herbst dann auch der langfristige verbindliche Mietvertrag vorliegen müsse. «Auch wenn es unwahrscheinlich ist, was würden wir wohl machen, wenn nach dem Umbau die Lups sagen würde, sie hätte jetzt etwas besseres gefunden», erklärte Albert Sigrist (SVP, Giswil).

Ausserdem solle geprüft werden, ob für das Projekt das Modell Immobilienleasing möglich sei und dem Kantonsrat sei das Ergebnis dieser Prüfung zu unterbreiten. «So könnte doch die Kantonalbank, das Gebäude kaufen, sanieren und dem Kanton nachher vermieten», schlug Sigrist vor. Luzern mache mit diesem Modell sogar noch Geld.

Weil es laut Ratssekretariat und Rechtsdienst nicht zulässig sei, im Rahmen eines Finanzbeschlusses derartige Anträge zu stellen, die SVP aber daran festhielt, musste das Parlament darüber abstimmen. Obwohl die Anliegen bei etlichen Rednern auf Wohlwollen stiessen, wurden sie letztlich aus formalen Gründen mit 39:15 Stimmen als unzulässig erklärt.

Baudirektor Josef Hess gab aber ausdrücklich zu Protokoll, dass er für die beiden Vorschläge mehr als nur offene Ohren hat. Man sei bereits daran, mit der Luzerner Psychiatrie den Mietvertrag zu erarbeiten. Und gemeinsam mit der Obwaldner Kantonalbank werde die Idee des Immobilienleasings geprüft, er werde dem Parlament rechtzeitig über das Ergebnis berichten.

Übergangslösung Freiteil unbestritten

Damit die Lups ihr Leistungsangebot am Standort Sarnen auch während der Sanierungs- und Erweiterungsarbeiten am Psychiatriegebäude weiter erbringen kann, wird für die rund zweijährige Bauphase eine Übergangslösung benötigt. Um in der Unterkunft Freiteil die erforderlichen Räumlichkeiten in unmittelbarer Nähe zum Spitalareal bereitstellen zu können, sind bauliche Massnahmen im Innern des Gebäudes und eine Aussenplatzgestaltung als Aufenthaltsort für Patienten nötig. Die Massnahmen kosten rund 1,4 Millionen Franken. Der Kredit war unbestritten, er wurde einstimmig angenommen.


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