Obwaldner Parlament verwirft Idee von Kulturgutscheinen

Der Kantonsrat segnete am Donnerstag den Beitrag für den interkantonalen Kulturlastenausgleich für die kommenden drei Jahre ab mit 42 zu 0 Stimmen bei 9 Enthaltungen. Kommissionssprecher Peter Seiler (SVP) gab zu bedenken, dass der Beitrag zwar freiwillig sei, zumal Obwalden nicht der Vereinbarung über den Kulturlastenausgleich beigetreten sei. Wäre das geschehen, beliefe sich der Teil auf 606'000 Franken pro Jahr.

Allerdings gebe es eine Verpflichtung zum Ausgleich der Kulturlasten innerhalb der Kantone im Rahmen des Nationalen Finanzausgleichs (NFA). Weil die Gelder nun eben an zwei Kantone und nicht an die Kulturhäuser direkt flössen, dürften auch keine Swisslos-Gelder zur Deckung der Kosten eingesetzt werden, sagte Seiler.

Diese alternative Finanzierung zu prüfen, hatte die Kommission in einer Anmerkung zum Kantonsratsbeschluss formuliert, den der Rat aber verwarf. Auch die Forderung, zu prüfen, ob zukünftig Teile des interkantonalen Kulturlastenausgleichs in Form von Kulturgutscheinen, Billetvergünstigungen oder ähnlichen Preisnachlässen für Obwaldnerinnen und Obwaldner geleistet werden können, fand keine Mehrheit.

Stellvertretend für die Mehrheit sagte Guido Cotter (SP), die Häuser bräuchten Planungssicherheit, deshalb seien Gutscheine nicht geeignet. Er gab zudem zu Bedenken, dass ein Griff in den Topf des Swisslosfonds zu Lasten der Obwaldner Kultur gehen würde.

Kulturdirektor Christian Schäli sagte, die jährlich 374'000 Franken seien eine Investition in die Standortqualität Obwaldens. Der Kanton leiste einen Beitrag an ein bedeutendes Kulturangebot in erreichbarer Distanz. Der vorliegende Rahmenkredit sei das absolute Minimum. Der Beitrag sei bereits um 8 Prozent gekürzt worden. (sda)