Obwaldner Bildungsdirektor sieht kein Sparpotenzial

Franziska Herger

In Obwalden könne bei der Bildung nicht mehr viel gespart werden. Das war vor einem Jahr das Fazit im Kantonsrat nach einer Überprüfung des Bildungsgesetzes im Rahmen der sogenannten BiG-Motion. Umso erstaunlicher, dass die kürzlich veröffentlichte Evaluation des Obwaldner Finanzhaushalts durch das Wirtschaftsforschungsinstitut BAK Economics (BAK-Studie) die Obligatorischen und Sonderschulen ganz am Anfang der Liste potenzieller Handlungsfelder zur Kostensenkung beim Kanton anführt.

Als Zielwert nimmt die Studie aufgrund der niedrigen Steuerausschöpfung in Obwalden nur 85 Prozent der Ausgaben vergleichbarer Kantone an. Damit findet sie bei den Schulen einen Kostenunterschied von ganzen 11.8 Millionen Franken gegenüber den heutigen Ausgaben (bei 100 Prozent sind es 2 Millionen). Es ist die grösste Kostendifferenz von allen 30 untersuchten Aufgabenbereichen der auf Zahlen von 2016 basierenden Studie, auch weil in die Bildung insgesamt die höchsten Beträge fliessen. Von «Sparpotenzial» will Bildungsdirektor Christian Schäli aber auf gar keinen Fall reden. Die Studie zieht zwar sogenannte Strukturkosten, also nicht beeinflussbare Kosten ab und zeigt nur diejenigen auf, die auch beeinflusst werden könnten – theoretisch, sagt Christian Schäli. «Diese Kosten für Löhne oder Schulbauten sind auch nicht beliebig veränderbar. Es geht immer auch darum, was sinnvoll und politisch tragbar ist», fährt der Bildungsdirektor fort. Und: Der Handlungsspielraum des Kantons sei aufgrund der Gemeindeautonomie beschränkt, weshalb schon bei der BiG-Motion kaum in die Bildungskosten eingegriffen werden konnte.

Senkung der Personalkosten «nicht zu verantworten»

Darauf verweist auch die BAK-Studie: Der Finanzierungsanteil des Kantons im Aufgabenfeld Obligatorische und Sonderschulen betrage lediglich 12 Prozent, den Rest tragen die Gemeinden. «Somit lässt sich das Kostendifferenzial kaum auf den Kanton beziehen», heisst es.

Bei der hohen Gemeindeautonomie solle es auch bleiben, ergänzt Departementssekretär Peter Gähwiler. «Die Vernehmlassung zur BiG-Motion ergab das sehr klar.» Im Aufgabenbereich des Kantons liegen etwa die Sonderschulen und die Lehrmittel. «Ich sehe keine Möglichkeit, mit den Kosten noch tiefer zu gehen», sagt Christian Schäli. Immerhin sei vergangenes Jahr bereits die Bildungskommission gestrichen und die Weiterbildungskosten an die Gemeinden übertragen worden. 2015 habe ein vom Kantonsrat angenommener Wirkungsbericht gezeigt, dass bei den Kosten für die Sonderschule kein Handlungsbedarf bestehe, ergänzt Peter Gähwiler. «In einem kleinen Kanton wie unserem hängen die jährlichen Kosten hierfür zudem immer auch stark von Einzelfällen ab.»

Ebenfalls im Aufgabenbereich des Kantons liegen die Anstellungsbedingungen in den Schulen. Die Personalkosten seien ein bedeutender Teil der Nettoausgaben für Obligatorische und Sonderschulen, so die BAK-Studie. Sie lägen nahe dem Durchschnitt der Vergleichskantone. «Es sollte jedoch beachtet werden, dass je nach Finanzstärke des Kantons auch ein unterdurchschnittliches Niveau verfolgt werden kann», so die Studie weiter.

Davon will Christian Schäli nichts wissen: «Das wäre nicht zu verantworten. Unsere Lehrerlöhne sind bereits heute tiefer als in vielen umliegenden Kantonen.» Allgemein sei man beim Personal an einem Punkt angelangt, wo es nicht mehr tiefer gehe. «Irgendwann kann man die Zitrone nicht mehr stärker auspressen, ohne ganze Schnitze, sprich Aufgabenbereiche, herauszunehmen.»

Anstellungsbedingungen werden bereits überprüft

Die Anstellungsbedingungen der Lehrer seien teilweise unbefriedigend, fand der Kantonsrat letztes Jahr gar, und erteilte dem Bildungsdepartement als Folgeauftrag aus der BiG-Motion die Aufgabe, diese zu überprüfen. Voraussichtlich im Herbst sollen die Resultate in der Regierung diskutiert werden, sagt Christian Schäli. Für den Regierungsrat stünde nun aber zunächst die Finanzvorlage 2020 im Fokus. «Daneben werden auch die Handlungsfelder aus der BAK-Studie weiterhin im Blick behalten», so der Bildungsdirektor.