Hochwasserschutz: Parlament kritisiert Zusatzkredit

Für das Projekt Engelbergeraa benötigt der Kanton zusätzliche 1,155 Millionen Franken, für das Vorhaben Kleine Melchaa 1,107 Millionen Franken. Der Kantonsrat stimmte den Zusatzkrediten ohne Gegenstimmen zu.

Als Grund für die Kostensteigerungen nannte die Regierung etwa die Teuerung, die Beseitigung von Altlasten, ein teurerer Landerwerb, Einsprachen, der Doppelspurausbau der Zentralbahn oder Anpassungen, die sich durch Erfahrungen mit neuen Hochwasserereignissen ergaben.

Die Mehrkosten seien massiv, und die Forderung nach zusätzlichen Mitteln für das Projekt an der Kleinen Melchaa sei in letzter Minute eingetroffen, kritisierte Margrit Freivogel Kayser (Sarnen), Sprecherin der vorberatenden Kommission. Weil das Projekt in Giswil in zwei Wochen eingeweiht wird, habe das Parlament praktisch keine andere Wahl als dem Nachtragskredit zuzustimmen, sagte Freivogel Kayser.

Die Projekte zum Schutz der Bevölkerung vor Hochwassern wurden im Parlament nicht in Frage gestellt. Albert Sigrist (SVP, Giswil) kritisierte allerdings, Vorgaben des Bundes und Forderungen der Umweltverbände würden Wasserbauprojekte unnötig verteuern.

Hoher Zeitdruck

Baudirektor Paul Federer wies darauf hin, dass die Vorprojekte unter hohem Zeitdruck erarbeitet worden seien. Hampi Lussi (CVP, Kägiswil) wollte die Kostenübertretungen nicht einfach so hinnehmen. Diese - etwa die Teuerung - seien voraussehbar gewesen, sagte er. Dafür stünden die Projektleiter in der Verantwortung.

Für den Hochwasserschutz in Engelberg wurden 2007 die Kosten auf 32 Millionen Franken veranschlagt. Der Kantonsanteil belief sich auf 7,421 Millionen Franken. Nachdem neu von Gesamtkosten von rund 41 Millionen Franken ausgegangen wird, beträgt der Kantonsanteil neu 8,575 Millionen Franken.

Beim Projekt Kleine Melchaa stiegen die Kostenprognosen vom Vorprojekt 2007 von knapp 15 Millionen Franken auf 22 Millionen Franken. Der Kantonsbeitrag steigt damit von 3,171 Millionen Franken auf 4,279 Millionen Franken. (sda)