Nidwaldner Regierung bekommt gutes Zeugnis für Tätigkeitsbericht

Philipp Unterschütz

Es ist ein Buch prallvoll mit Informationen. Auf 288 Seiten erfahren interessierte Leser aus dem Rechenschaftsbericht alles oder fast alles, was die Nidwaldner Regierung und die Kantonsverwaltung im Jahr 2019 geleistet haben. Die Gliederung umfasst vier Teile: Bericht des Regierungsrates über die Schwerpunkte der Geschäftsführung, die Tätigkeiten der Direktionen, Jahresziele 2019 und der Zahlenteil mit vielen Tabellen und Grafiken.

Remo Zberg (FDP, Hergiswil) als Präsident der Aufsichtskommission lobte den Bericht als umfassend, transparent und gut strukturiert. Dieser Meinung war ganz offensichtlich auch der Landrat, der den Rechenschaftsbericht 2019 der Regierung ohne Gegenstimmen genehmigte.

Viel Informationen, und trotzdem fehlt einiges

Die Aufsichtskommission hat als parlamentarische Oberaufsicht die Aufgabe, die Tätigkeiten der Regierung und der Verwaltung im Hinblick auf Rechtmässigkeit, Zweckmässigkeit und Wirksamkeit zu prüfen. Remo Zberg erklärte, die Subkommissionen hätten den Rechenschaftsbericht bei Besuchen mit den einzelnen Direktionen eingehend besprochen und offene Fragen geklärt. «Die Aufsichtskommission darf festhalten, dass diese Besprechungen sehr kooperativ waren.»

Doch Zberg gab der Regierung auch einige Kritikpunkte mit auf den Weg. Negatives werde oft nur kurz behandelt, oder sogar ganz weggelassen. Bei den Legislaturzielen hätten nicht alle erreicht werden können. Bei den Erläuterungen würden aber weitgehend Ausführungen zu den Gründen dafür fehlen. Angesichts des Abschlusses des Legislaturprogramms wären entsprechende Ausführungen wünschenswert gewesen.

Auch Thomas Wallimann (Grüne, Ennetmoos) stellte fest, dass teilweise wenig im Bericht stehe. Ihm fehlten beispielsweise genauere Angaben, warum ein Jugendkonzept für Nidwalden «beerdigt» worden sei.