Nidwaldner Landrat sagt wegen Corona-Virus seine Sitzung ab

Philipp Unterschütz

Noch am Dienstag staunten wohl etliche Landrätinnen und Landräte nicht schlecht, als anstatt einer Absage der Landratssitzung vom 1. April das Couvert mit der Einladung und den Unterlagen zu den Geschäften eintraf. Philippe Banz, Fraktionschef der FDP, meinte auf Anfrage, es könne nicht sein, dass das Parlament in Bern die Session abbreche und der Landrat trotzdem tage. Zudem müssten die Parteien vorher noch ihre Fraktionssitzungen abhalten. «Nur schon deswegen hätte es nicht funktioniert. Es sind ja keine Versammlungen mehr erlaubt und die Restaurants mit ihren Sälen sind alle geschlossen.»

Das sieht auch das Landratsbüro so. Am Mittwoch beschloss es, die auf den 1. April terminierte Sitzung des Nidwaldner Landrats aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus und den neusten Anordnungen des Bundesrates abzusagen. Im Zuge der Absage fallen auch sämtliche Kommissionssitzungen bis zum Ende der Osterferien aus. Das Landratsbüro sei sich angesichts der aktuellen Lage seiner Verantwortung bewusst, schreibt es in einer Medienmitteilung. «Die Gesundheit und der Schutz der Kantonsparlamentarier und Regierungsräte sowie der gesamten Bevölkerung stehen an oberster Stelle.» Die traktandierten Geschäfte werden an den kommenden Landratssitzungen behandelt.

Auch wenn man geahnt habe, dass es so kommen könnte, hätte man die Unterlagen eben bereits letzte Woche noch vor dem Lockdown mit der Post verschicken müssen, sagt Landratspräsidentin Regula Wyss auf Anfrage. Dies eben auch, damit bis zu den Fraktionssitzungen, die für Mittwoch, 25. März geplant waren, genügend Zeit geblieben wäre. «Die Absage hat sich noch etwas verzögert, weil die Regierung und die Juristen in der Staatskanzlei mit Hochdruck daran arbeiten, angesichts der Corona-Krise Lösungen für die Wirtschaft zu finden», so Regula Wyss weiter.

Alternativen gesucht, weil Landratssaal Bedingungen nicht erfüllt

Die Sitzung hätte ohnehin nicht im Landratssaal stattfinden können, weil mit den Platzverhältnissen und der engen Bestuhlung den Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) bezüglich Abstandhalten nicht nachgekommen werden kann, heisst es weiter in der Mitteilung. Das Landratsbüro habe im Vorfeld der neusten Verordnung des Bundesrates geprüft, ob die Sitzung an einem alternativen Standort durchgeführt werden könne. Dabei wären verschiedene Varianten zur Auswahl gestanden.

Nun wird abgeklärt, ob diese für die nächsten Landratssitzungen vom 6. und 27. Mai zur Verfügung stehen. Diese Termine bleiben vorerst bestehen – vorbehältlich der weiteren Entwicklung der Covid-19-Pandemie und einer Verlängerung der Massnahmen des Bundesrates über den 19. April hinaus. Das Landratsbüro werde die Situation zum gegebenen Zeitpunkt neu beurteilen.