Nidwaldner Regierung stellt sich gegen Easyvote

(mst) Der Landrat hat im vergangenen Jahr ein Postulat zur Einführung einer Abstimmungshilfe für junge Erwachsene im Kanton Nidwalden gutgeheissen und damit beim Regierungsrat einen Bericht in Auftrag gegeben. Ziel des Vorstosses von Klaus Waser (FDP, Buochs) und Stefan Hurschler (CVP, Oberdorf, heute nicht mehr im Landrat) ist es, den 18- bis 25-Jährigen den Zugang zur Politik zu erleichtern und so ihre Wahlbeteiligung zu stärken.

Wie die Staatskanzlei in einer Mitteilung schreibt, ist die Regierung dem Auftrag nachgekommen. Sie hat die Abstimmungshilfe von Easyvote des Dachverbandes Schweizer Jugendparlamente geprüft. Diese Hilfe ist mittlerweile von rund der Hälfte aller Kantone abonniert worden. Mittels Flugblätter und Online-Informationen werden Abstimmungen und Wahlen erklärt.

Der Kanton Nidwalden will das Angebot von Easyvote aber nicht abonnieren. Es sei nicht Aufgabe des Kantons, Informationsmaterial von privaten Dritten wie Easyvote an eine bestimmte Gruppe von Stimmberechtigten zu verteilen, begründet der Regierungsrat. Und die App und Website des Anbieters seien kostenlos nutzbar.

Interne Videos günstiger als externe

Es stelle sich die Frage, ob zusätzliche Broschüren im digitalen Zeitalter und mit Blick auf das Zielpublikum das richtige Instrument seien. Das Abstimmungsbüro ist der Ansicht, dass Erklärvideos zielführender sind. Es prüfe deswegen, dieses Mittel künftig für kantonale Abstimmungen einzusetzen. Als Erstes ist nun geplant, dass ein solches Video intern produziert wird. Dies mit dem Hinweis darauf, dass extern gemachte Videos bei zwei kantonalen Vorlagen im Jahr maximal 13000 Franken kosten würden und intern produzierte günstiger seien.