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Nidwalden

Nidwalden rechnet mit einem Plus für 2022

Das positive Budget kommt unter anderem dank der Gewinnausschüttung der Nationalbank und höheren Steuererträgen zustande. Für das laufende Jahr rechnet der Regierungsrat ebenfalls mit einem satten Plus anstelle des budgetierten Minus.
Finanzverwalter Marco Hofmann (links) und Finanzdirektor Alfred Bossard stellen das Budget 2022 des Kantons Nidwalden vor.  (Bild: Martin Uebelhart (Stans, 22. September 2021))

Martin Uebelhart

«Wir wussten vor einem Jahr nicht, wohin die Reise führt», sagte der Nidwaldner Finanzdirektor Alfred Bossard am Mittwoch bei der Vorstellung des Budgets für 2022. Mitten in der Pandemie seien deren Auswirkungen kaum abzuschätzen gewesen. Entsprechend vorsichtig habe der Kanton seinerzeit das Budget für das laufende Jahr erarbeitet.

«Aufgrund der Hochrechnung der Steuereinnahmen vom August können wir davon ausgehen, dass das Ergebnis für 2021 massiv besser ausfallen wird als wir angenommen hatten», sagte Bossard. Der Einbruch der Steuererträge sei nicht so dramatisch wie befürchtet und die maximale Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank spüle gut 20 Millionen Franken in die Kassen des Kantons. Anstelle eines Defizits von 6 Millionen rechnet der Finanzdirektor für 2021 beim operativen Ergebnis mit einem Plus von gegen 7 Millionen.

Keine Entnahme aus den finanzpolitischen Reserven

Diese Ausgangslage habe den Kanton ermutigt, für das Budget 2022 von höheren Zahlen auszugehen, sagte Alfred Bossard. Bei einem prognostizierten Totalaufwand von rund 405 Millionen Franken beträgt das operative Ergebnis im Budget 2022 plus 4,7 Millionen Franken. Dieser Wert liegt gemäss einer Mitteilung des Kantons deutlich über dem Budget des aktuellen Jahres mit einem Minus von rund 5,9 Millionen, weshalb auch keine Entnahme aus den finanzpolitischen Reserven vonnöten sein wird. Der Nidwaldner Regierungsrat rechnet auch für 2022 mit einer maximalen Gewinnausschüttung der Nationalbank. Auch bei den Fiskalerträgen geht die Regierung gegenüber dem Budget des laufenden Jahres von einer Zunahme von rund 9 Millionen Franken aus, was einem Total von 205,7 Millionen Franken entspricht.

«Wir gehen für 2021 und auch für die kommenden Jahre von stabilen Steuererträgen aus», sagte Bossard. Sowohl bei den juristischen wie auch den natürlichen Personen rechne man mit einem kontinuierlichen, leichten Wachstum der Einnahmen. Der Finanzdirektor erachtet diese Einschätzungen als realistisch.

40 Millionen für den Finanzausgleich

Beim Personal beantragt die Regierung eine Erhöhung der Gesamtlohnsumme um 0,75 Prozent. Zusammen mit weiteren 0,5 Prozent zu Lasten des Planungssaldos sollen für Lohnerhöhungen 1,25 Prozent zur Verfügung stehen. Wie in den Legislaturzielen festgelegt, will sich der Kanton damit dem Marktlohn annähern. Weiter werden dem Landrat Leistungsauftragserweiterungen von netto knapp 950'000 Franken beantragt.

Einen erklecklichen Beitrag zahlt der Kanton Nidwalden auch im kommenden Jahr in den Ressourcenausgleich des Nationalen Finanzausgleichs ein. Mit 40 Millionen Franken sind es beinahe gleichviel, wie im laufenden Jahr. Nach dem Maximum von über 46 Millionen im Jahr 2019 seien die Beiträge zurückgegangen und hätten sich etwas stabilisiert, zeigte Finanzverwalter Marco Hofmann am Mittwoch aus. «Für 2023 und 2024 gehen wir erneut von einem Anstieg und Beiträgen in der Grössenordnung von 43 Millionen aus», hielt Hofmann fest. Mehr oder weniger kontinuierlich im Steigen begriffen seien auch die Gesundheitskosten. Mehr ausgeben dürfte der Kanton sowohl für die ausserkantonalen Hospitalisationen wie auch für die Betreuungs- und Pflegedienstleistungen und die Zuschüsse zu den Krankenkassenprämien.

Steuerfuss bleibt unverändert

Die Nettoinvestitionen betragen im kommenden Jahr 38,2 Millionen Franken. Die grössten Posten machen die nächsten Etappen der Instandstellungen der Kehrsiten- sowie Wiesenbergstrasse aus, hinzu kommen Wasserbauprojekte, die Innensanierung des Berufs- und Weiterbildungszentrums (BWZ) und der Ersatzbau bei der Job-Vision Nidwalden/Obwalden. «Die Budgetierung in diesem Bereich ist schwierig», sagte Finanzdirektor Alfred Bossard. Immer wieder müssten Projekte aus verschiedenen Gründen verschoben werden.

Aufgrund der Ausgangslage sei es nicht überraschend, dass die Vorgaben der Schuldenbremse eingehalten werden könnten, hielt Bossard fest. «Daher wollen wir den Steuerfuss unverändert bei 2,66 Einheiten belassen.»

Für den Gesamtregierungsrat sei das Budget 2022 realistisch und vertretbar.

«Natürlich ist es uns bewusst, dass nach wie vor Unsicherheiten wegen Covid-19 und den Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft vorhanden sind»,

räumte Bossard ein. «Wir erachten aber die finanzielle Situation des Kantons als stabil.»

Beim Blick in die weitere Zukunft geht der Regierungsrat 2023 und 2024 von einem leicht negativen operativen Ergebnis von jeweils rund 1 Million Franken aus. Im Finanzplan 2023 werden aktuell Investitionen von knapp 19 Millionen Franken, im Finanzplan 2024 von rund 26 Millionen Franken ausgewiesen.

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