Manuel Kaufmann
Manuel Kaufmann
Der Kanton Nidwalden spricht sich für eine möglichst rasche Rückkehr zur normalen Lage aus und unterstützt die Aufhebung von fast allen Massnahmen in einem Schritt. Der Bundesrat soll zudem bereits nächste Woche – am 16. Februar – einen Entscheid vorbereiten, das Ende der besonderen Lage aufzuheben, wie der Kanton in einer Mitteilung verlauten lässt.
«Die Entwicklungen in den letzten Tagen waren sehr erfreulich. Der R-Wert ist unter 1 gesunken und auch die Hospitalisationen sinken weiter», begründet Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger den Entscheid. Auch im Kantonsspital Nidwalden sei die Lage entspannt: «Es befinden sich aktuell vier Personen mit einer Covid-19-Infektion im Spital, davon ist eine Person auf der Intensivstation», so die Regierungsrätin.
Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr soll vorübergehend bleiben
Ausnahmen soll es bei der Maskenpflicht geben, die der Kanton im öffentlichen Verkehr sowie in Gesundheits- und Sozialeinrichtungen vorerst nicht aufheben will. «Wir denken hier an eine Übergangsphase von drei bis vier Wochen, in denen wir diese Massnahmen noch beibehalten möchten», sagt Michèle Blöchliger. In Läden oder öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten von Verwaltungen erachtet es der Kanton als vertretbar, auf die Maskenpflicht zu verzichten. «Das freiwillige Maskentragen steht natürlich allen Personen weiterhin offen», so Blöchliger. Eine Isolationspflicht von positiv Getesteten soll zudem auf Personen mit Symptomen beschränkt werden. Unterstützt werde die Aufhebung der 3G-Regel und der Formularpflicht für die Einreise in die Schweiz, heisst es in der Mitteilung weiter.
Per Mittwoch hebt der Kanton zusätzlich die Maskenpflicht an den Nidwaldner Schulen für Lehrpersonen sowie Lernende auf der Sekundarstufe 1 auf. Die Kantonale Covid-19-Verordnung werde entsprechend angepasst.
Nicht einverstanden ist der Kanton Nidwalden mit dem Vorschlag des Bundesrates, die Finanzierung von repetitiven Testungen in Schulen und Betrieben per Ende März einzustellen. «In besonderen Situationen, etwa einer negativen Entwicklung der regionalen epidemiologischen Lage oder beim Verdacht auf eine neue Virusvariante, kann das repetitive Testen weiterhin Sinn machen», lässt sich Michèle Blöchliger in der Mitteilung zitieren. Es wäre aufwendig, die Finanzierung im Bedarfsfall rasch wiederherzustellen, weshalb für eine Verlängerung der bisherigen Kostenübernahme durch den Bund plädiert wird. Andernfalls müsste für die Kantone eine angemessene Vorlaufzeit eingeplant werden.
Rückkehr zur normalen Lage für Michèle Blöchliger von zentraler Bedeutung
Wird der 17. Februar als «Freedom Day» in die Schweizer Geschichtsbücher eingehen? «Wenn die Coronamassnahmen zu einem Grossteil aufgehoben werden können, ist dies sicher ein Freudentag für die Schweiz», sagt Michèle Blöchliger. «Von einem ‹Freedom Day› würde ich aber noch nicht sprechen. Denn solange der Bundesrat nicht das Ende der besonderen Lage bestimmt, haben die Kantone noch nicht ihre Entscheidungsfreiheit zurück, die für die Schweizer Demokratie von zentraler Bedeutung ist.»
Der Kanton Nidwalden fordert den Bundesrat deshalb dazu auf, an seiner Sitzung vom 16. Februar einen Entscheid vorzubereiten, um die besondere Lage gemäss dem Epidemiengesetz aufzuheben und in die normale Lage zu überführen, und diesen Beschluss bei den Kantonen in Konsultation zu geben. Abschliessend fordert der Kanton Nidwalden, dass das Coronavirus künftig im Sinne des Krankenversicherungsgesetzes als Krankheit anerkannt wird, damit Versicherungsnehmer Kosten für Impfungen oder Tests in Rechnung stellen können.
Auch Obwalden möchte rasch zur Normalität zurück
In Obwalden findet man ebenfalls, dass der Zeitpunkt für eine rasche Öffnung gekommen ist. Von den beiden Öffnungsvarianten, die der Bundesrat vorgeschlagen hat, bevorzuge der Obwaldner Regierungsrat jene, welche eine gleichzeitige Aufhebung der meisten Massnahmen beinhaltet. «Namentlich würden die Zertifikatspflicht für Restaurants oder Freizeitbetriebe, die Einschränkungen privater Treffen, die Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen sowie die Bewilligungspflicht für Grossveranstaltungen beendet», teilt der Regierungsrat am Dienstag mit. Er sehe die Voraussetzungen für das Weiterführen der aktuellen Massnahmen nicht mehr gegeben. Die Immunisierung der Bevölkerung sei weit genug fortgeschritten, um diesen Schritt zu gehen.
«Die Pandemie ist jedoch damit noch nicht ganz vorbei. Vorsichtiges Verhalten, insbesondere in grösseren Menschenmengen, ist weiterhin angezeigt», wird die Obwaldner Gesundheitsdirektorin Maya Büchi-Kaiser in der Mitteilung zitiert. Der Regierungsrat erwarte deshalb seitens des Bundes eine flächendeckende, schweizweite Sensibilisierungskampagne, um auf die entsprechenden Verhaltensweisen hinzuweisen.
