Ernesto Piazza
Der Finanzplan des Gemeinderats sah die positive finanzielle Entwicklung zwar vor. Aber jetzt ist es amtlich. Die Bürger haben sich ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk gleich selber gemacht: Sie stimmten einer von der Exekutive beantragten, nochmaligen Reduktion um einen Steuerzehntel auf 2,2 Einheiten zu. Zuvor konnte die Gemeinde die Steuern bereits auf 2018 um drei Zehntel von 2,6 auf 2,3 Einheiten senken. Mit der neuen Ausgangslage ist der in Menznau immer wieder präsente Geist «Steuerhölle» vertrieben.
Dass es so schnell so gut gelaufen ist, überrascht Gemeindeammann Beat Blum (CVP) allerdings nicht im Übermass. Sie hätten jede Dienststelle unter die Lupe genommen und auch die Verwaltung überprüft. Mit einer gewissen Verzögerung haben diese Prozesse gegriffen. Mit dazu beigetragen habe auch, dass es bei den verantwortlichen Personen in dieser Phase zu keinen Wechseln kam. «Wir haben die ganze ‹Kiste› miteinander durchgestanden», erklärt der Gemeindeammann.
Ungern erinnert sich der Ressortverantwortliche Finanzen aber an die Jahre 2009/10 zurück. Damals brachen die Steuereinnahmen in Menznau um jährlich drei Millionen Franken ein. Dafür hauptverantwortlich waren juristische Personen. Deshalb hatte Menznau zwischen 2004 und 2013 bereits Sonderbeiträge als Nothilfe vom Kanton erhalten. Von 2015 bis 2017 flossen erneut Sonderbeiträge von jährlich 700 000 Franken nach Menznau. Gekoppelt war dieses Geld allerdings an eine Steuererhöhung auf 2,6 Einheiten. Dadurch verharrte die Gemeinde während drei Jahren auf dem kantonalen Spitzensatz. «Mit dem Effekt, dass wir in dieser Zeit bei den fiskalen Einnahmen jeweils rund eine Million über Budget lagen», so Blum. Ein Steuerzehntel liegt in Menznau bei ungefähr 300 000 Franken.
Menznau setzt auf qualitatives Wachstum
Mittlerweile steht die Gemeinde wieder auf gesunden finanziellen Beinen. 2017 konnte noch der restliche Bilanzfehlbetrag von knapp einer Million Franken abgeschrieben werden. An der Budget-Gemeindeversammlung hat der Souverän einem Ertragsüberschuss von 602000 Franken zugestimmt – beim Gesamtaufwand von 22,27 Millionen Franken. Aufgrund des Rechnungslegungsmodells HRM2 verfügt Menznau neu über rund vier Millionen Franken Aufwertungsreserven. Sie werden ins Eigenkapital überführt, «was für uns ein nachhaltiger Schritt ist», betont Blum.
Neben der Hilfe durch den Kanton und das interne Sparpaket «haben wir während der finanziellen Durststrecke auch mit unseren Schlüsselsteuerzahlern gute Gespräche geführt», erklärt der Gemeindeammann. Mit dem Resultat: «Sie sind in grossmehrheitlich in Menznau wohnhaft geblieben.» Weiter bekommt die Gemeinde für 2018 aus dem kantonalen Ressourcenausgleich 2,5 Millionen Franken. «Dieser Betrag steigt weiter an», erklärt der Ressortleiter Finanzen. 2011 lag er noch bei 100 000 Franken.
Des Weiteren setzt Menznau auf qualitatives Wachstum. In dem Zusammenhang hat die Gemeinde bei der Ortsplanungsrevision – diese war 2017 rechtskräftig geworden – mit Um- und Aufzonungen Möglichkeiten für die Entwicklung des Gewerbes und von zusätzlichem Wohnraum geschaffen. Aktuell hat Menznau knapp 3000 Einwohner – und nur einen geringen Leerwohnungsbestand. «Das Wachstumspotenzial beträgt rund 10 Prozent», sagt der Gemeindeammann. Zusammen mit der Verdichtung des Dorfkerns und der Entwicklung des ein Hektar grossen Gestaltungsplangebiets Allmend kann dies generiert werden. Zudem sagt Blum: «Menznau ist in Bezug auf die Steuerkraft breit abgestützt. Das Klumpenrisiko ist weg.»
