Luzerner Stadtparlament sichert Neubad höhere Subventionen zu

Beatrice Vogel

Ein Applaus der Erleichterung erklang am Ende der Debatte im Grossen Stadtrat über die Subventionsverträge für Kulturbetriebe, waren doch einige Vertreter dieser Betriebe als Hörer im Raum. Es ging für sie am Donnerstag um nicht weniger als Subventionen von total 3,3 Millionen Franken für die nächsten Jahre. Das Luzerner Stadtparlament hiess den Antrag des Stadtrats deutlich mit 24 zu 13 Stimmen bei 7 Enthaltungen gut.

Konkret ging es um Subventionsverträge für drei Luzerner Kulturinstitutionen: das Kleintheater, das Comic Festival Fumetto und das Neubad. Das Fumetto wird für die kommenden vier Jahre wie bisher mit jährlich 210'000 Franken unterstützt. Die Beiträge für das Kleintheater bis 2022 werden erhöht – hauptsächlich weil langjährige Sponsoren abgesprungen sind – und zwar auf 350'000 Franken (bisher 270'000 Franken). Der Verein Neubad hat bisher 70'000 Franken an Programmbeiträgen erhalten. Nun wird der Vertrag für weitere fünf Jahre verlängert und die Subventionsbeiträge auf jährlich 150'000 Franken erhöht, plus 60'402 Franken für den Unterhalt des Gebäudes.

Rückstellungen werden kritisiert

Die Beiträge ans Fumetto und Kleintheater waren im Parlament unbestritten. «Das Kleintheater konnte gut aufzeigen, warum es eine Subventionserhöhung braucht. Diese bringt die nötige Stabilität», sagte etwa Judith Wyrsch (GLP). Anders war die Haltung – wie zu erwarten – betreffend der Subventionierung des Neubads. Von bürgerlicher Seite kam wie schon so oft der Einwand: Als die Zwischennutzung des ehemaligen Hallenbads beschlossen wurde, sei dies an die Bedingung geknüpft gewesen, dass keine Gelder der öffentlichen Hand beansprucht würden.

«Das Neubad konnte aus seinem Gewinn letztes Jahr 115'000 Franken als Reserven zurückstellen», erwähnte zudem Sandra Felder (FDP). Die Subventionen seien also nicht nötig – anders als beim Kleintheater, wo lediglich 70'000 Franken an Rückstellungen getätigt werden konnten. «Wir sollten dem Neubad keine Steuergelder auf Vorrat zuschieben, auch wenn es eine super Institution ist.» Und SVP-Fraktionschef Marcel Lingg doppelte nach, das Neubad betätige sich hauptsächlich in den Bereichen Gastronomie und Vermietung, der kulturelle Teil sei sehr klein – was im Rat einiges Kopfschütteln auslöste. «Deshalb muss es ohne staatliche Unterstützung auskommen.»

Neubad wird mit KKL verglichen

Von linker Ratsseite wurde hingegen betont, die Rückstellungen seien nötig für allfällige Betriebsausfälle. Und: «Auch beim KKL hiess es einst, es sei kein Betriebsbeitrag nötig, und trotzdem zahlt jetzt die Stadt jedes Jahr», so Adrian Albisser (SP). Zudem, sagte er weiter, sei 2017 ein ausserordentlich gutes Jahr gewesen, weshalb die Rückstellungen sinnvoll gewesen seien, denn das Haus sei risikobehaftet. Stadtpräsident Beat Züsli (SP) stützte diese Aussage als er sagte: «Es ist schade, wenn man den Verein Neubad für seine zukunftsgerichtete Planung bestraft.» Die Erfahrung zeige, dass es zusätzliche Mittel brauche, «und auch damit sind wir bei nur zehn Prozent des Gesamtumsatzes».

Die Anträge aus der Bildungskommission, das Neubad nur im bisherigen Rahmen zu unterstützen sowie den Subventionsvertrag auf vier statt fünf Jahre abzuschliessen, wurden klar abgelehnt. Noch deutlicher schmetterte das Parlament einen Antrag der SVP ab, das Neubad überhaupt nicht mehr zu subventionieren.

Zum Schluss sei noch erwähnt, dass alle drei Institutionen von den Grossstadträten – in teils blumigen Worten – als wichtige Kulturträger gelobt wurden, die nicht mehr aus der Stadt Luzern wegzudenken seien.