Positives Echo auf Fusionspläne von Altishofen und Ebersecken

Ernesto Piazza

Bis Ende Juni hatten die Bürger von Altishofen und Ebersecken Zeit, sich über Fusionsfragen zu äussern. Die beiden Gemeinden beabsichtigen, sich per 1. Januar 2020 zusammenzuschliessen. Jetzt liegen die Resultate der Vernehmlassung vor. Wobei zu sagen ist: Der Rückfluss hielt sich im bescheidenen Rahmen. Nur 28 Einzelpersonen reichten eine schriftliche Stellungnahme ein. 17 Rückmeldungen gab es aus Altishofen, 13 von Ebersecken. Die Mehrheit war positiv. Doch es resultieren auch einzelne kritische Stimmen.

Die Antworten auf die acht Fragen hätten sämtliche zur Diskussion gestellten Inhalte des Fusionsvertrages unterstützt, heisst es in einer Medienmitteilung. Dabei lag der Ja-Anteil jeweils zwischen 59 und 79 Prozent.

Eberseckens Finanzlage meistgenanntes Argument

Der Fusionsvertrag sieht auch vor, auf eine Sitzgarantie im Gemeinderat für einen Ortsteil zu verzichten. Nur 38 Prozent sprechen sich dafür aus, dass Ebersecken nach dem Zusammenschluss mindestens einen Exekutivsitz zugesichert erhält. Bei den finanziellen Auswirkungen zeichnen die Meldungen ebenfalls ein deutliches Bild: Der zugesprochene kantonale Fusionsbeitrag von 4,6 Millionen Franken kann zu einem nachhaltigen Finanzhaushalt führen. Das meistgenannte Argument für einen Zusammenschluss ist die finanzielle Lage Eberseckens. Bei den Argumenten gegen eine Fusion wurden auch negative Emotionen angeführt, ohne diese aber zu konkretisieren.

Kritisch wurde zudem die finanzielle Entwicklung der vereinten Gemeinde nach Ablauf der Besitzstandwahrung hinterfragt. Das mit Blick auf ein für Ebersecken prognostiziertes jährliches Defizit von 350 000 bis 500 000 Franken. Hierzu betonen die Gemeinderäte, dass negative Ergebnisse in der Grössenordnung nur beim Alleingang Eberseckens anfallen würden. Selbst dann kommen sie nur zustande, wenn der Kanton nicht korrigierend eingreift. Das heisst: Keinen Sonderbeitrag und keine Investitionshilfe leistet. Am Ende der Planungsperiode fehlen der fusionierten Gemeinde nach heutigen Kenntnissen ab 2026 rund 200 000 Franken für ein ausgeglichenes Budget. Dieser Betrag soll durch Einsparungen und Optimierungen ausgeglichen werden. Rückmeldungen beinhalteten auch raumplanerische Bedenken, dass Altishofen «zubetoniert» und Ebersecken zur «grünen Lunge» werde. Hier verweisen die Exekutiven auf die auch nach der Fusion vorerst weiter geltenden Zonenpläne und das behördenverbindliche Siedlungsleitbild in beiden Ortsteilen.

«Es sind kritische Fragen gekommen. Das ist gut so.»

Angesprochen auf den anzahlmässigen Rückfluss bei der Vernehmlassung sagen die Gemeindepräsidenten Urs Kaufmann (CVP, Altishofen) und Thomas Roos (CVP, Ebersecken): «Er entspricht in etwa dem Umfang von andern Vernehmlassungen bei Fusionsprozessen.» Kaufmann weiter: «Es sind kritische Fragen gekommen. Das ist gut so. Wir legen Wert darauf, diese noch zu beantworten.» Sein Amtskollege Roos freut sich ob der «grossmehrheitlich positiven Rückmeldungen von Ebersecken». Es sei aber immer schwierig bei solchen Umfragen, den Faktor repräsentativ abzuschätzen.

Am 22. August finden Feierabendgespräche mit den Gemeinderäten statt. Am 5. September gibt es eine weitere Orientierungsversammlung. Die Urnenabstimmungen sind für den 23. September geplant.