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Luzern

Déjà-vu in Altwis: Erneut sorgt der  Steuerfuss für grosse Diskussionen

Der Gemeinderat von Altwis hat den Stimmberechtigten beantragt, die Steuern fürs Jahr 2019 von 2,4 Einheiten auf das Maximum von 2,6 Einheiten zu erhöhen. Eine Mehrheit wollte davon aber nichts wissen.
Die Gemeinde Altwis aus der Vogelperspektive. (Bild: Pius Amrein, 23. Dezember 2017)

Evelyne Fischer

Mit 41 zu 20 Stimmen haben die Altwiser Stimmbürger am Donnerstag den Antrag des Gemeinderats abgelehnt, die Steuern von 2,4 auf 2,6 Einheiten zu erhöhen. Stattdessen verlangten sie erfolgreich, den Steuerfuss bei 2,4 Einheiten zu belassen. Damit reduziert sich der Steuerertrag um 80'000 Franken. Das Budget 2019 weist folglich ein Minus von knapp 113'000 Franken aus.

Die Gemeindeversammlung sorgt für ein Déjà-vu: Eine Mehrheit beantragte schon vor einem Jahr entgegen dem Willen des Gemeinderats, die Steuern fürs Jahr 2018 von 2,6 auf 2,4 Einheiten zu senken. Dies war mit ein Grund für den Rücktritt des früheren Gemeindeammanns.

«Wir wollten für Hitzkirch ein guter Partner sein»

«Ich kann es akzeptieren, dass die Bevölkerung keine höheren Steuern zahlen will», sagt Gemeindepräsident Hans Elmiger (CVP) auf Anfrage unserer Zeitung. «Dennoch ist der Gemeinderat der Meinung, Altwis hätte mit Blick auf die Fusionsgespräche mit Hitzkirch in den sauren Apfel beissen müssen.» Nur mit einem Steuerfuss von 2,6 Einheiten hätte man «eine annähernd ausgeglichene Rechnung» erreicht. «Wir wollten für Hitzkirch ein guter Partner sein und signalisieren: Altwis gibt sich Mühe, die Finanzen im Lot zu halten.»

«Der Vergleich zum Vorjahr ist mit dem neuen Modell nicht mehr möglich. Es gelang uns nicht, dies den Stimmbürgern aufzuzeigen.»

Hans Elmiger, Gemeindepräsident (CVP)


Dass dieser Plan scheiterte, begründet Gemeindepräsident Elmiger auch mit der Umstellung auf das harmonisierte Rechnungslegungsmodell (HRM 2). «Der Vergleich zum Vorjahr ist mit dem neuen Modell nicht mehr möglich. Es gelang uns nicht, dies den Stimmbürgern aufzuzeigen.»

Dennoch glaubt Elmiger, dass Altwis hinsichtlich der Fusion per 2021 noch immer gute Karten in der Hand hat. Zwar werde für 2020 nochmals mit einem Minus gerechnet, 2021 dafür mit einem grossen Plus und danach mit ausgeglichenen Rechnungsergebnissen. Auch wolle der dreiköpfige Gemeinderat «weiterhin am gleichen Strick ziehen».

Das Budget ist letztlich grossmehrheitlich gutgeheissen worden. Der Gesamtaufwand beträgt 2,8 Millionen Franken. Die Investitionsausgaben belaufen sich auf gut 505'000 Franken. Anwesend waren 69 Stimmbürger – ein Viertel aller Stimmberechtigten.

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