Lockere Gespräche zwischen den Nidwaldner Staatsgewalten

Kurt Liembd

Der Nidwaldner Justiz-Apéro ist schon fast institutionalisiert, es gibt ihn immerhin schon seit 2006. Speziell daran ist, dass sich dabei Vertreter aller drei Staatsgewalten treffen und dabei Gespräche stattfinden zwischen Leuten, die sich unter dem Jahr meist nur formell begegnen. Denn die Gewaltentrennung wird hoch gehalten.

Am vergangenen Mittwoch war es wieder soweit. Eingeladen ins Rathaus waren nebst Richtern, Staatsanwälten und dem Personal der Justizdirektion auch Vertreter aus Exekutive (Regierung) und Legislative (Landrat), Schlichtungsbehörde, Kesb, Amt für Migration, Polizei, Amt für Straf- und Massnahmenvollzug und Personalamt. Erstmals dabei waren der neu gewählte Landratspräsident Ruedi Waser und Joseph Niederberger, Präsident der Justizkommission. Der Regierungsrat liess sich entschuldigen, da er in Interlaken mit Kollegen aus andern Kantonen tagte.

Weit mehr als nur ein bisschen «apérölen»

Der Anlass entstand 2006 auf Initiative von Obergerichtspräsident Albert Müller, der Ende Juni 2019 in Pension gehen wird. Grund genug für ihn, Rückschau auf den Justiz-Apéro zu halten. Sein Wunsch sei damals gewesen, dass der Anlass weit mehr sein soll als nur «apérölen», sich zuprosten, auf die Schulter klopfen, small-talken und «plagieren». Dieser Wunsch wurde Wirklichkeit, denn der Anlass war immer begleitet von feierlichen Vereidigungen oder von einem Rahmenprogramm mit Kultur, gehaltvollen Ansprachen, Weiterbildung oder hochstehenden Musikvorträgen. So hatten an diesem Anlass schon zahlreiche Redner und Künstler ihren gebührenden Auftritt wie etwa die Musiker Joseph Bachmann und Ruedi Zemp, Pfarrer David Blunschi, Dichterin Ida Knobel, der Innerschweizer Kulturpreisträger Pirmin Meier und viele andere.

Der Justiz-Apéro stand im Zeichen des Rücktritts von Albert Müller, der eine humorvolle und leicht theatralische Neujahransprache hielt. «Sie alle sitzen im gleichen Boot», mahnte er. Und mit Blick in die Zukunft: «Aber nicht allein im Boot, sondern immer mit Verfahrensbeteiligten, mit Rechtsuchenden, Tätern und Opfer und ihren Anwälten». Müllers Ratschlag an die Justiz: «Lassen Sie nie Zweifel darüber aufkommen, wer dieses Boot steuert und wer zu rudern hat».

Wortgewaltig und mit einer poetischen Ader legte Müller dar, weshalb alle im gleichen Boot sitzen – egal in welchem Amt oder bei welcher gerichtlichen Instanz. «Sie haben tagtäglich zu tun mit Behaupten, Glaubhaftmachen, Beweisen, mit Wahrheit, Halbwahrheit, Ausreden und Lügen, mit Ernstem, Skurrilem, Menschlichem, Erfreulichem, Unerfreulichem, Schicksalen, Tragödien und vielem mehr». Und weiter: «Sie alle begegnen Streitsüchtigen, Streittüchtigen, Renitenten und Friedfertigen, Schuldigen, scheinbar Schuldigen und Unschuldigen, Solventen, Insolventen und Konkursiten, Verständnisvollen, Sturen, Dankbaren und Undankbaren, Intelligenten, Schlauen, Hochstaplern, Blöden und vielen mehr.»

Wie gewohnt gab der Obergerichtspräsident zudem einen kurzen Überblick über die Gesetze, welche per 1. Januar geändert haben oder in Kraft getreten sind, von A wie AHV bis Z wie Zuwanderung. Gleichzeitig bedankte er sich im Namen des Obergerichtes als Aufsichtsinstanz bei sämtlichen Mitarbeitern der Nidwaldner Justiz für deren «ständig vorbildlichen und aufopfernden Einsatz» im Interesse der Nidwaldner Justiz. Ganze Arbeit geleistet hat im vergangenen Jahr nicht nur die Justiz, sondern ebenso Landesweibel Edi Amstad, der für den ausgiebigen Apéro verantwortlich war.