Markus von Rotz
«Abgesehen von Beerdigungen oder Grossanlässen funktioniert das System heute relativ gut, und diese Fälle werden durch das neue Parkplatzreglement auch nicht gelöst», sagte alt Gemeinderat Josef Bucher an der Gemeindeversammlung vom Dienstag, die mit gut 210 Personen einen Grossaufmarsch erlebte. Er stellte zu Beginn der Debatte den Ablehnungsantrag und wiederholte diesen, nachdem drei Änderungsanträge der FDP bereinigt worden waren. Diese wollte eine Aus- und Einstiegsmöglichkeit in Cars an der Hinterfluhstrasse statt vor der «Krone» (mit wenig Gegenstimmen verworfen), Kurzzeitparkplätze für 30 statt nur 15 Minuten (Zustimmung mit wenig Gegenstimmen) und zusätzlich eine Anzahl Parkplätze für maximal 18 Stunden Parkzeit (mit einer Gegenstimme angenommen).
Der Gemeinderat hatte in allen drei Fällen an seinen Anträgen festgehalten. Und er hielt am Schluss auch am gesamten, nun teilweise geänderten Reglement fest. Das Volk sah es anders und sagte ohne grosse Diskussion deutlich Nein . «Für uns ist das Thema damit erledigt», sagte Gemeindepräsident André Windlin (FDP) im Anschluss an die Versammlung. Möglicherweise gebe es eine Gelegenheit darauf zurückkommen, wenn sich abzeichne, dass im Zusammenhang mit den Bauplänen des Elektrizitätswerks Obwalden allenfalls neue Parkplätze möglich wären, wie das in der Diskussion angeregt worden war. Der Gemeinderat hatte das Reglement vor allem darum ändern wollen, weil es im Zentrum und insbesondere rund ums Gemeindehaus immer wieder schwierige Situationen mit vielen Dauerparkierern gebe.
Steuerfuss soll bis 2025 unverändert bleiben
Das Budget (Mehrertrag 393'000 Franken) wurde diskussionslos angenommen. Finanzchefin Monika Ettlin (parteilos) informierte zudem über den Finanzplan 2020 bis 2025. Dieser geht bei gleich bleibendem Steuerfuss und einer stabilen Bevölkerungszahl von einer steigenden Pro-Kopf-Verschuldung (von 705 auf 1158 Franken) aus. Aktuell hat die Gemeinde ein Vermögen von 470 Franken pro Kopf. Zudem erwartet der Gemeinderat einen stabilen Ertrag, leicht steigenden Aufwand und bis 2023 positive und ab dann negative Ergebnisse von rund einer halben Million.
In seinen einleitenden Worten ging André Windlin unter anderem auf die laufende Richtplanrevision ein und wiederholte, dass man keine Erweiterung des Siedlungsgebietes wolle, aber eine angemessene Erweiterung des Industriegebiets im Sand anstrebe, damit sich Gewerbebetriebe entwickeln oder neu ansiedeln könnten. «Unverzüglich» solle der Ausbau des Langsamverkehrs angegangen werden. «Wir fordern eine durchgehende Radwegverbindung von Sarnen über Kerns Richtung Stans.» Eingangs hatte Windlin zudem bekannt gegeben, dass man eine Übergabe der ARA Melchtal an den Entsorgungszweckverband Obwalden prüfe.
Das Hauptgeschäft der Korporation war die Konsultativabstimmung zur Entschuldung des Sportcamps Melchtal. Dies sei sinnvoll, sagte Präsident Markus Ettlin, weil der Betrieb das interne Darlehen des Kleinkraftwerks nie zurückzahlen könnte. Anderseits könne das Kraftwerk die 4 Millionen Franken «kaum je sinnvoll investieren». Die Anwesenden sagten dazu wie zu allen anderen Geschäften diskussionslos Ja. «Das macht mich jetzt fast etwas sprachlos», kommentierte Präsident Markus Ettlin den Entscheid im Rahmen einer Konsultativabstimmung. Die Massnahme sei «eine Chance für das Sportcamp, bilanztechnisch auf gesunde Beine zu kommen.» Zum Schluss gab Ettlin noch bekannt, dass die Entflechtung des Schlittelwegs von der Frutt zur Stöckalp diesen Sommer noch nicht möglich gewesen sei. Es gebe noch offene Fragen mit dem Bund wegen des Fällens von Bäumen und deren Ersatz.
