Niels Jost
Ja, es gab Kritik am Gang an die Urne. Und ja, auch ein Flugblatt kursierte im Vorfeld und weibelte gegen die Abstimmung von Sonntag. Trotzdem glaubte bis zu letzt niemand wirklich daran, dass die Gesamtrevision der Ortsplanung von Beromünster abgelehnt wird.
Und doch: 1091 Bürger stimmten gegen die Vorlage, 954 dafür. Das entspricht einem Nein-Anteil von 53,4 Prozent. Die Stimmbeteiligung lag bei 45 Prozent. Mit der Revision hätten der Zonenplan sowie das Bau- und Zonenreglement den heutigen Anforderungen angepasst werden sollen. Das ist Voraussetzung dafür, um Bauprojekte realisieren zu können.
Aus seiner grosser Enttäuschung über das Ergebnis machte Gemeindepräsident Hans-Peter Arnold keinen Hehl: «Das Resultat muss ich nun zunächst mal verdauen.» Über die Gründe für das Nein könne er nur spekulieren. «Ich wusste, dass es knapp wird. Aber wir waren überzeugt, den Stimmbürgern eine mehrheitsfähige Vorlage vorzulegen.»
Mit «wir» meint der FDP-Politiker den Gesamtgemeinderat, die Ortsplanungskommission, die Begleitgruppe sowie die Ortsparteien. Sie und viele mehr haben über sechs Jahre am Planwerk gearbeitet. «In dieser Zeit haben wir über viele Einzelheiten verhandelt», so Arnold. «Das grosse Ganze war indes immer nahezu unbestritten.»
War Gang an die Urne ein Fehler?
Doch genau diese Einzelinteressen könnten nun zum Verhängnis geworden sein. Sechs Einsprachen waren gegen die Ortsplanung noch hängig. Über diese konnten die Stimmbürger nicht wie geplant an der Gemeindeversammlung (GV) einzeln diskutieren und abstimmen, sondern die Vorlage an der Urne nur als Ganzen annehmen oder ablehnen. Den Gang an die Urne hatte der Gemeinderat einer Verschiebung der GV vorgezogen, weil er aufgrund hängiger Bauprojekte keine weiteren Verzögerungen hinnehmen wollte.
Ob das die richtige Entscheidung war, konnte Arnold am Sonntag nicht abschliessend beantworten. «Im Nachhinein ist man immer schlauer. Ich hätte mich sehr gerne einer sachlichen Diskussion an der Gemeindeversammlung gestellt, um Missverständnisse klären zu können.» Damit spielt Arnold das Flugblatt an, welches vor zwei Wochen von einer anonymen Gruppierung namens «Besorgte Bürger von Beromünster» in die Briefkästen flatterte. «Die darauf aufgeführten Schlagwörter stifteten Unsicherheit und rückten das komplexe Gesamtpaket und all die damit verknüpften Abhängigkeiten in den Hintergrund», sagt Arnold. Auf Anfrage unserer Zeitung wollten die «besorgten Bürger» keine Stellung nehmen.
Turnhalle muss warten, Umfahrung nicht
Fakt ist: Das Nein zur Ortsplanung hat Konsequenzen für diverse Grossprojekte in Beromünster. Sie hätte beispielsweise die Grundlage für die neue Dreifachturnhalle mit dem Feuerwehrstützpunkt und der Zivilschutzanlage legen sollen, genauso wie für den Neubau des Alters- und Pflegeheims oder das Parkhaus beim Busbahnhof. «Die Projekte bauen auf dem neuen Zonenplan und den angepassten Reglementen auf. Es kommt daher zu Verzögerungen.» Nicht betroffen sei hingegen die Umfahrungsstrasse des «Fleckens». Der Korridor, wo die Strasse dereinst durchführen soll, sei rechtlich ausgeschieden. Der Kanton könne seine Planung daher fortführen.
Das Abstimmungsresultat wird der Gemeinderat bereits am Dienstag analysieren, später auch mit den Kommissionen und den Raumplanungsexperten. «Wir werden die Gründe für das Nein vertieft abklären», sagt Arnold. «Entweder mit einer Umfrage oder Informationsveranstaltungen.» Anschliessend müsse das Planwerk im Detail beraten und wenn nötig angepasst werden. Man müsse sich jedoch bewusst sein, dass hinter dem abgelehnten Gesamtprojekt viele privatrechtliche Verträge und raumplanerische Abhängigkeiten bestünden. Arnold rechnet deshalb nicht damit, dass über die Vorlage noch in diesem Jahr abgestimmt wird – egal ob an der Urne, oder an der GV.
