Markus Zwyssig
Corona hat in der Kantonsrechnung deutliche Spuren hinterlassen und ist hauptverantwortlich für das Defizit von 8,2 Millionen Franken. Erstmals seit 2005 resultiert unter dem Strich denn auch eine negative Zahl. Die Bekämpfung der Pandemie und die wirtschaftlichen Folgen haben die Rechnung mit rund 10 Millionen Franken belastet. Finanzdirektor Urs Janett und Michael Bissig, Vorsteher des Amts für Finanzen, zeigten am Donnerstag vor den Medien aber auch auf, dass die Zahlen trotzdem fast 6 Millionen Franken besser als budgetiert ausfallen. Und Janett gab sich überzeugt: «Wenn die Coronapandemie nicht gewesen wäre, hätten wir wahrscheinlich mit schwarzen Zahlen abgeschlossen.»
Der Gesamtaufwand in der Kantonsrechnung 2020 beträgt 423,6 Millionen Franken. Dies sind 11,4 Millionen Franken oder 2,6 Prozent weniger als budgetiert. Auf der Ertragsseite resultieren 415,5 Millionen Franken. Dies sind 5,8 Millionen Franken oder 1,4 Prozent weniger als budgetiert.
Hohe Investitionen lassen das Vermögen schmelzen
Im vergangenen Jahr wurde sehr viel investiert – insbesondere beim Kantonsspital und beim neuen Kantonsbahnhof in Altdorf. Gerechnet hat man aber noch mit höheren Kosten. Die Bruttoinvestitionen der Investitionsrechnung belaufen sich auf 79,6 Millionen Franken und liegen um 17,9 Millionen Franken unter dem Budget. Die Nettoinvestitionen fallen mit 56,3 Millionen Franken um 9,6 Millionen Franken tiefer aus als budgetiert. Netto wurden 28,6 Millionen Franken für Hochbauten, 14,6 Millionen Franken bei den Kantonsstrassen aufgewendet. Die hohen Investitionen wirken sich auf das Nettovermögen aus. Dieses hat sich gegenüber dem Vorjahr um fast 50 Millionen Franken auf 18,8 Millionen Franken reduziert.
Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 13,4 Prozent. Weil im laufenden Jahr nochmals sehr hohe Investitionen anfallen werden, muss sich der Kanton verschulden. «Die Investitionen insbesondere beim Kantonsspital und beim Kantonsbahnhof sind richtig und wichtig», sagte Janett. «Landrat und Volk haben auch immer grossmehrheitlich Ja dazu gesagt.» Uri müsse in den kommenden Jahren aber Prioritäten setzen und sich auf das Wesentliche beschränken.
Seit 2012 wächst im Kanton Uri das Steuerpotenzial überdurchschnittlich. «Uri wird ressourcenstärker und bildet national gesehen nicht mehr die rote Laterne, sondern ist nur noch der fünftschwächste Kanton. Der Trend geht in Richtung Mittelfeld», so Janett. Das sei erfreulich und zeige, dass in Uri die wirtschaftlichen Perspektiven genutzt würden. Wermuttropfen sei, dass es weniger Geld aus dem Nationalen Finanzausgleich (NFA) gebe. 2013 erhielt Uri noch 76.5 Millionen Franken. Im vergangenen Jahr sanken die Gelder auf noch knapp 54 Millionen Franken. Gegenüber dem Vorjahr war ein Minus von 4,2 Millionen Franken zu verzeichnen. Andererseits fiel die Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) doppelt so hoch aus wie budgetiert. Dadurch war ein Plus von 5,7 Millionen Franken zu verzeichnen. Auch für das laufende Jahr hat die SNB erneut angekündigt, die Gelder zu erhöhen. Uri kann wiederum mit einer Steigerung um 5,7 Millionen Franken gegenüber dem Budget rechnen.
Urs Janett betonte, dass mit dem ausgewiesenen Defizit in der Kantonsrechnung 2020 die Vorgaben des Gesetzes zum Haushaltgleichgewicht des Kantons Uri erfüllt würden. Dieser Fakt ist für die Gemeinden wichtig. Würde ein Spar- und Massnahmenpaket notwendig, müssten sie sich beteiligen. «In den nächsten vier Jahren sieht es gemäss dem Finanzplan aber nicht danach aus.»
3 Millionen weniger Steuereinnahmen – 1,3 Millionen weniger Bussen und Geldstrafen im Strassenverkehr
Bei den Steuern, der Haupteinnahmequelle für den Kanton Uri, ist in der Kantonsrechnung ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen. Die Mindererträge Bund und Kanton machen mehr als 3 Millionen Franken aus. Wie sich die Coronapandemie im laufenden Jahr auf die Steuereinnahmen auswirke, das sei schwer abzuschätzen, sagte Michael Bissig. Aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Lage mit Arbeitsausfällen und Kurzarbeit rechnet er auch für das laufende Jahr mit weniger Erträgen. «Jetzt darf sich nicht Lockdown an Lockdown reihen», sagte Janett. Und weiter:
«Die Wirtschaft muss wieder auf eigenen Beinen stehen. Ansonsten kostet uns das unglaublich viel Geld.»
Der Lockdown im vergangenen Jahr hatte einen weiteren Effekt. Bei Bussen und Geldstrafen im Strassenverkehr waren Mindererträge von mindestens 1,3 Millionen Franken zu verzeichnen. Die einschneidenden Massnahmen führten dazu, dass deutlich weniger Fahrzeuge auf den Strassen unterwegs waren.
