Kanton Luzern will kriselnden Firmen auch im zweiten Halbjahr 2021 helfen – mit knapp 9 Millionen Franken

Alexander von Däniken

Nur zögerlich erholen sich einzelne Branchen wie der Tourismus oder kulturelle Veranstalter von der Pandemie. Bis jetzt konnten Unternehmen Einbussen bis Ende Juni 2021 geltend machen. Nun will der Kanton Luzern die von der Pandemie besonders hart getroffenen Firmen auch für die zweite Jahreshälfte 2021 finanziell unterstützen. Das gilt für jene Luzerner Betriebe, welche die vom Bund vorgegebene Obergrenze noch nicht erreicht haben. Die Finanzierung erfolgt über die bereits bestehenden Gefässe sowie über die zweite Tranche aus der Bundesratsreserve. Für Letzteres braucht es seitens Kanton einen Vorschuss von 8,78 Millionen Franken. Diesen legt die Regierung als Kredit dem Kantonsrat in der März-Session vor.

Ausserdem muss für die neue Zeitspanne die kantonale Härtefallverordnung Covid-19 angepasst werden. Im Grundsatz bleiben die Voraussetzungen für die Anspruchsberechtigung weitgehend unverändert. So sind Betriebe anspruchsberechtigt, die seit Ende 2020 während mindestens 40 Tagen behördlich geschlossen waren. Betriebe, die nicht behördlich geschlossen waren, müssen im Vergleich zu den Vorjahren 2018 und 2019 eine Umsatzeinbusse von mindestens 40 Prozent aufweisen. Die vom Bund bei den Härtefallmassnahmen für das Jahr 2022 erhöhten Obergrenzen für Schaustellerbetriebe gelten dagegen für das Jahr 2021 noch nicht, weil die entsprechende Rechtsgrundlage dafür erst im Dezember 2021 geschaffen wurde.

Neue Lösung für 2022 angestrebt

Das Luzerner Finanzdepartement beschäftigt sich parallel bereits mit einer weiteren Unterstützung für das laufende Jahr, wie es in einer Medienmitteilung schreibt. Gemeinsam mit Branchenvertretern, Wirtschaftsverbänden und Sozialpartnern werde eine Umsetzung der Härtefallmassnahme erarbeitet für Einbussen, die Unternehmen in der ersten Jahreshälfte 2022 erleiden. Details dazu sind noch nicht bekannt. Bis Anfang Januar 2022 sind im Kanton Luzern 1889 Gesuche um Härtefallhilfe eingegangen. 3200 Zahlungen sind erfolgt und rund 250 Millionen Franken wurden an Luzerner Unternehmen ausbezahlt.