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Luzern

Initiative für bedingungsloses Grundeinkommen ist zustande gekommen

Ein Initiativkomitee hat innert der Sammlungsfrist 852 Unterschriften eingereicht, wovon 821 gültig und 31 ungültig sind. Somit muss sich der Luzerner Stadtrat mit der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens befassen.

Das Zustandekommen einer Initiative erfordert die gültigen Unterschriften von 800 Stimmberechtigten – dies ist mit 821 gültigen Unterschriften bei der Initiative «Wissenschaftlicher Pilotversuch für ein Grundeinkommen» erfüllt, wie die Stadt Luzern am Donnerstag mitteilte. Der Stadtrat überweist die zustande gekommene Initiative innert zwölf Monaten seit Einreichung mit seinem Bericht und Antrag dem Grossen Stadtrat. Dieser muss seinerseits innert sechs Monaten seit Überweisung mit einem Beschluss zur Gemeindeinitiative Stellung beziehen. (zim)

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