Informatikstrategie nimmt wichtige Hürde

Martin Uebelhart

Martin Uebelhart

Obwalden und Nidwalden wollen die jüngsten technologischen Fortschritte und die gestiegenen Erwartungen der digitalisierten Gesellschaft in einer neuen Informatikstrategie abbilden. Die Gemeinden seien bis anhin kein fest integrierter Partner in der Strategie, halten die beiden Kantone in einer Mitteilung fest. In Zukunft werde es immer wichtiger, Digitalisierungsschritte behördenübergreifend zu koordinieren und alle Verwaltungsebenen miteinzubeziehen. Dieses Ziel verfolgten die neue Informatikstrategie 2022 der beiden Kantone und eine gemeinsame Informatikvereinbarung, die unter Einbezug der Gemeinden erarbeitet worden seien. Die Vereinbarung ist notwendig, um einheitliche Regelungen etwa für Informatikprojekte, den Bezug von IT-Leistungen oder Sicherheitsstandards zu definieren.

Während in Obwalden die notwendige Zustimmung zur Informatikstrategie und der damit verknüpften IT-Vereinbarung von mindestens zwei Dritteln der Gemeinden vorliegt, wurde dieses Quorum anfänglich in Nidwalden verpasst, weil Emmetten, Ennetmoos, Stans und Stansstad die Vereinbarung ablehnten. Noch unter der Leitung des vormaligen Nidwaldner Finanzdirektors Alfred Bossard wurden laut der Mitteilung die Beweggründe für die kritische Haltung analysiert. Im Anschluss an die Gespräche sei Emmetten auf seinen Entscheid zurückgekommen, womit auch in Nidwalden die erforderliche Mehrheit erreicht sei, so die Mitteilung weiter.

Die Regierungen beider Kantone haben die gemeinsame Informatikvereinbarung nun zuhanden der kantonalen Parlamente verabschiedet. Die Genehmigung soll noch in diesem Jahr erfolgen. «Wir sind nach wie vor überzeugt, dass wir auf dem richtigen Weg sind und eine fortschrittliche Lösung ausgearbeitet haben. Informatikthemen werden immer wichtiger und komplexer, weshalb die Kräfte gebündelt und standardisierte Lösungen – nicht zuletzt zu Gunsten der Bevölkerung – angestrebt werden sollten», wird die Obwaldner Finanzdirektorin Cornelia Kaufmann-Hurschler in der Mitteilung zitiert.

Gute Zusammenarbeit mit den Gemeinden wichtig

Beiden Regierungen sei eine gute Zusammenarbeit mit den Gemeinden wichtig. «Es ist uns bewusst, dass bei so vielen Partnern unterschiedliche Vorstellungen über die Zusammenarbeit im Informatikbereich bestehen können. Umso mehr gilt es, mehrheitsfähige Kompromisse zu finden. Wir versichern, dass die Mitsprache und Mitwirkung der Gemeinden auch in Zukunft gewährleistet sind», so Nidwaldens Regierungsrätin Michèle Blöchliger in der Mitteilung. «So werden sie sich etwa beim Geschäftsreglement einbringen können, in welchem Auftrag, Kompetenzen und Organisation der künftigen Informatik-Strategiekommission definiert werden.» Von ablehnenden Gemeinden sei unter anderem die Ausgestaltung des Kündigungsrechts bemängelt worden. Es sei verlangt worden, dass Gemeinden sich im Bedarfsfall einzeln von der IT-Vereinbarung loslösen könnten. Die Regierungen erachten Kündigungsmöglichkeiten für einzelne Gemeinden allerdings als unangebracht. Auch hier werde eine entsprechende Zweidrittelmehrheit benötigt. Cornelia Kaufmann: «Die Kündigung durch eine einzelne Gemeinde könnte starke Auswirkungen auf das ganze System und die Finanzierung haben. Die anderen Gemeinden und die Kantone hätten dadurch keine verlässliche Planungssicherheit, was es zu vermeiden gilt.»

In Obwalden hatte Engelberg Befürchtungen, aufgrund der Vereinbarung die ganze Informatikinfrastruktur ersetzen zu müssen. «Diese Angst ist unbegründet», betont Cornelia Kaufmann. Die Informatikstrategie lasse die Fortführung der eigenständigen Basisinfrastruktur auch weiterhin zu. Die Zusammenarbeit bei den Fachanwendungen begrüsse die Gemeinde.