Landrätin Sandra Niederberger (SP, Hergiswil) hatte in einem Einfachen Auskunftsbegehren Fragen zur Situation von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern im Kanton Nidwalden gestellt. Sie erkundigte sich, wie sie in ihren Fragen adäquat unterstützt würden und wie die Gesundheitsprävention umgesetzt werde.
Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger hielt in ihrer Antwort fest, dass grundsätzlich alle Einwohnenden des Kantons im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bei der Versorgung im Bereich Gesundheit und Soziales mitgetragen würden – unabhängig davon, welchem beruflichen Gewerbe sie nachgingen.
Im Rahmen der persönlichen und wirtschaftlichen Sozialhilfe gebe es punktuelle Klientenkontakte mit Personen, die im Sexgewerbe tätig seien. In der Suchtberatung gebe es Einzelfälle, in denen Hinweise zur Beschaffung der Substanzen oder Gelder durch sexuelle Dienstleistungen bekannt würden.
Kanton Nidwalden unterstützt Luzerner Verein
Der Kanton Nidwalden habe den Luzerner Verein für die Interessen der Sexarbeiterinnen (Lisa) in den vergangenen fünf Jahren mit jährlich je 4000 Franken unterstützt, sagte Blöchliger auf die Frage, wie der Kanton zu einer Leistungsvereinbarung mit einer Anlaufstelle für Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter stehe. Der Verein biete etwa Aids-Prävention, medizinische Gesundheitsangebote oder Deutschkurse an. Eine eigentliche Leistungsvereinbarung bestehe nicht. «Doch wir schätzen die Tätigkeit des Vereins sehr.»
Sandra Niederberger wollte weiter wissen, ob präventiv gegen Delikte im Sexgewerbe ermittelt werde. Michèle Blöchliger hielt fest, dass die Kantonspolizei die bekannten Etablissements in Nidwalden regelmässig kontrolliere. Es könne keine Häufung von Delikten im Umfeld der in der Sexarbeit tätigen Personen festgestellt werden. Daher würden auch keine verdeckten Vorermittlungen im Sexgewerbe getätigt, da dies personell zu aufwendig sei.
