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Vorschau Gemeindeversammlung

Gemeindeversammlung Emmetten steht im Zeichen der Einheitsgemeinde 

Nach der erfolgreichen Abstimmung Anfang 2022 startet die Gemeinde Emmetten als Einheit ins neue Jahr.

Das vorliegende Budget 2023 bei der ordentlichen Herbst-Gemeindeversammlung Emmetten ist ein weiterer Schritt im Vollzug zur Fusion. Gemeinsam werden künftig die Ausgaben bestimmt und die Einnahmen verwaltet. Dies ermöglicht Synergien, einheitliche Regeln und einen Gesamtüberblick über alle Betriebe in der Gemeinde Emmetten. Für den aktuellen Betrieb stehen die dringendsten Sanierungsarbeiten bei den Schulhäusern und die weiterhin laufenden Projekte des Generellen Entwässerungsplans sowie die Gesamtrevision der Nutzungsplanung an.

Die Gemeinde Emmetten. 
Bild: Foto: Boris Bürgisser (20. August 2020)

In der Investitionsrechnung sind im Budget 2023 Gesamtausgaben von 2 Millionen Franken geplant. Der Gemeinderat und die Finanzkommission empfehlen der Versammlung, dem Budget 2023 mit einem Aufwandüberschuss von 309'400 Franken zuzustimmen. Auch der bisherige Steuerfuss von 2,22 Einheiten (Schulgemeinde 1,27 und Politische Gemeinde 0,95) soll beibehalten werden.

Objektkredit Neubau Langmattweg

Für den Neubau Wasser- und Abwasserleitung Langmattweg beantragt der Gemeinderat 276'000 Franken. Gemäss dem Generellen Entwässerungsprojekt (GEP) ist im Langmattweg das Trennsystem vorgesehen. Mit der neuen Schmutzwasserleitung können mehrere Liegenschaften vollwertig an der Kanalisation angeschlossen werden.

Mit dem Einbau der neuen Regenwasserleitung ist es möglich, die Gebäude gedrosselt im Trennsystem korrekt zu entwässern. Da der Gemeinderat ab dem 1. Januar 2023 in der neuen Organisation funktioniert, ist das Entschädigungsreglement als erstes Reglement anzupassen. Der Gemeinderat beantragt den Stimmberechtigten, dem Reglement über die Entschädigung des Gemeinderats, der Kommissionen und der Projektgruppen sowie Personen mit amtlichen Aufgaben zuzustimmen.

Anpassung der Statuten

Mit der Annahme der neuen Gemeindeordnung zur Schaffung der Einheitsgemeinde vom 13. Februar 2022 entstand die Notwendigkeit, die Statuten des Kreisschulverbandes Emmetten-Seelisberg den ab 1. Januar 2023 geltenden neuen Rahmenbedingenungen anzupassen. Sie sind rein formell und verändern die gemeinsame Zusammenarbeit nicht. Die Kreisschulräte haben die Statuten gemeinsam angepasst und diese wurden an der Delegiertenversammlung vom 21. September 2022 angenommen. Deshalb empfiehlt der Schulrat Emmetten der Stimmbevölkerung ein Ja für die Statutenänderung des Kreisschulrates Emmetten-Seelisberg.

Gemeindeversammlung Emmetten: Donnerstag, 24. November um 20 Uhr in der Mehrzweckhalle.

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