Es gilt Augenmass statt Büssen bei den Kontrollen der Schutzkonzepte in Ob- und Nidwalden

Philipp Unterschütz

Die vom Bundesamt für Gesundheit veröffentlichten Fallzahlen der bestätigten Covid-19-Fälle sind deutlich gesunken und die Situation rund um das Coronavirus hat sich etwas entspannt. Ab vergangenem Montag durften alle Einkaufsläden, Restaurationsbetriebe, obligatorischen Schulen sowie Museen und Bibliotheken wieder öffnen. Auch der öffentliche Verkehr wird wieder hochgefahren und Breitensport ohne Körperkontakt in Kleingruppen ist wieder erlaubt.

Auch in Ob- und Nidwalden werden diese Lockerungsmassnahmen durch branchenspezifische Schutzkonzepte begleitet. Sie müssen den Schutz der Bevölkerung so gut wie möglich sicherstellen, und gewährleisten, dass das Übertragungsrisiko minimiert wird und sowohl Angestellte als auch Kundinnen und Kunden adäquat geschützt werden. Die Konzepte, die den Vorgaben des Bundesamts für Gesundheit (BAG) und des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) entsprechen, müssen so ausgerichtet sein, dass sie über mehrere Monate beibehalten werden können. Die Konzepte müssen zudem allen Mitarbeitenden erläutert worden sein.

Betriebe in der neuen Situation unterstützen

Die Kantone haben nun die Aufgabe, die Umsetzung der Schutzkonzepte zu kontrollieren und gegebenenfalls Unterstützung zu leisten. In Obwalden hat der Regierungsrat beschlossen, diese Aufgabe zentral beim kantonalen Gesundheitsamt anzusiedeln. Bereits haben auch einige Firmenbesuche stattgefunden. «Wir wollen explizit nicht engstirnige Kontrollen durchführen», betont Maya Büchi-Kaiser, Landstatthalterin und Vorsteherin des Finanzdepartements. «Es soll eine Unterstützung für die Betriebe sein, für welche die Situation ja auch neu ist.» Es habe sich bisher gezeigt, dass die Massnahmen ernst genommen und gut umgesetzt würden. «Bisher mussten wir keine grundsätzlichen Mängel feststellen, hie und da gab es etwas Verbesserungspotenzial», so Maya Büchi weiter. Es sei auch nicht Ziel, Bussen zu verteilen. «Solche gibt es nur, wenn sich Betriebe gegenüber den Auflagen uneinsichtig zeigen würden.»

Auch weil die Einwohnergemeinden bereits bisher über eine Zuständigkeit im Bereich des Gastgewerbes verfügen, erfolgen die stichprobenweisen Kontrollen von gemischten Teams von Mitarbeitern des Kantons und der Gemeinden. Pro Tag sind im Idealfall vier bis sechs Betriebsbesuche möglich. Allfälliger Verbesserungsbedarf wird in Zusammenarbeit mit den einzelnen Einrichtungen besprochen und umgesetzt. «Wir gehen mit Augenmass vor. Ziel ist es, für alle Beteiligten möglichst sinnvolle und praktisch umsetzbare Lösungen zu finden, die dem Schutz aller dienen», sagt Maya Büchi.

Auch in Nidwalden gibt es gute Noten

Auch in Nidwalden nehmen das kantonale Gesundheitsamt respektive das Arbeitsamt die Funktion als Aufsichtsstelle wahr. Auch hier finden stichprobenweise Kontrollen statt und es mussten bisher keine schwerwiegenden Verfehlungen registriert werden. «Bei Bedarf suchen wir mit den Verantwortlichen das Gespräch, um gemeinsam zu eruieren, wo praktikable Verbesserungen möglich sind. Es geht nicht nur darum, die Kundschaft bestmöglich zu schützen, sondern auch die Mitarbeitenden und sich selber», hält die Nidwaldner Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger fest. «Die Tatsache, dass es auch in Nidwalden weiterhin zu Neuinfektionen kommt, zeigt, dass die vom Coronavirus ausgehende Gefahr noch nicht gebannt ist.»

Im Bereich der Alters- und Pflegeheime hat aufgrund der erhöhten Gesundheitsrisiken bei Betagten in den vergangenen zwei Wochen eine flächendeckende Abnahme der Schutzkonzepte durch das Gesundheitsamt und unter Beizug der Hygieneexpertin des Kantonsspitals Nidwalden stattgefunden. «Auch wenn es da und dort noch Feinjustierungen braucht, konnten wir den Heimleitungen grundsätzlich grünes Licht geben», fasst Michèle Blöchliger zusammen.