Markus Zwyssig
Zu Beginn der Sitzung, welche aufgrund der gegenwärtigen Coronasituation erneut im Uristiersaal in Altdorf stattfindet, geht es um Wahlgeschäfte. Alois Gisler-Herger, Schattdorf, stellt sich für weitere vier Jahre zur Wahl als Korporationsweibel. Beraten werden an der Versammlung die Geschäfte der Korporationsgemeinde. Diese soll am 2. Mai auf dem Lehn in Altdorf stattfinden. «Stand heute gehen wir davon aus, dass wir die Korporationsgemeinde wie geplant durchführen können», sagt Rolf Infanger, Präsident der Korporation Uri, auf Anfrage. Selbstverständlich halte man dabei die geforderten Schutzmassnahmen wie Maskenpflicht und den geforderten Abstand ein. «Die Korporationsgemeinde muss vor Ort stattfinden und kann nicht per Volksabstimmung abgehalten werden», erklärt Rolf Infanger. «Falls am 2. Mai ein Versammlungsverbot gelten würde, müsste die Korporationsgemeinde terminlich um einen oder allenfalls mehrere Monate verschoben werden.»
An der Versammlung auf dem Lehn in Altdorf geht es um die Wahl des Korporationspräsidenten, des Korporationsvizepräsidenten und um den Korporationsverwalter. Als Korporationspräsident stellt sich der bisherige Vizepräsident Kurt Schuler zur Wahl. Der Präsident der Korporation Uri, Rolf Infanger, hat bereits vor geraumer Zeit seinen Rücktritt erklärt. Verwalter Lukas Wyrsch stellt sich zur Wiederwahl. Offen ist die Nomination eines Vizepräsidenten der Korporation Uri.
Verordnung soll Besonderheiten der Korporation gerecht werden
Die Korporationsräte beraten eine Verordnung über den Ausstand. Grund dafür ist, dass das Stimmvolk am 27. September 2020 Änderungen des Ausstandsgesetzes gutgeheissen hat. In der Verordnung soll der Ausstand für den Engeren Rat abweichend von den kantonalen Bestimmungen geregelt werden. Dadurch soll der Engere Rat seine Aufgaben weiter so erfüllen können, wie es die Rechtsgrundlagen der Korporation Uri vorschreiben. Der Korporationsrat nutzt so den gesetzgeberischen Spielraum, den der Kanton der Korporation Uri eröffnet. Das Ausstandsgesetz erlaubt der Korporation Uri, ihre ergänzende Regelung in Form eines Reglements, also durch den Engeren Rat, zu erlassen. Weil die Verordnung begründete Erleichterungen für den Engeren Rat vorsieht, erachtet es dieser als richtig, wenn der Korporationsrat die Bestimmung in einer Verordnung regelt.
Eine der wesentlichen Änderungen der Revision 2020 besteht darin, die Ausstandspflicht auch auf die Vorbereitung von Entscheidungen und Beschlüssen auszudehnen. Der Engere Rat wies bereits in der Vernehmlassung darauf hin, dass insbesondere die Allmendaufseher zwingend darauf angewiesen sind, Geschäfte in ihrem geografischen Gebiet vorbereiten zu können, auch wenn ein Ausstandsgrund vorliegen sollte. Der kantonale Gesetzgeber nahm diese Forderung der Korporation Uri auf und ermöglicht es im Ausstandsgesetz der Korporation Uri, diejenigen Funktionen zu bezeichnen, bei denen sich der Ausstand in «Fällen der Verwandtschaft und Schwägerschaft auf die Beratung und die Beschlussfassung beschränkt».
In Amsteg soll für 390'000 Franken Erschliessungsstrasse gebaut werden
Die Korporationsräte befinden über eine Kreditvorlage von 390'000 Franken für den Bau einer Erschliessungsstrasse im Grund in Amsteg. Die Gemeinde Silenen und Vertreter des Engeren Rates haben vereinbart, dass die Korporation Uri die Groberschliessung im Grund in Amsteg erstellt und diese dann nach Erstellung, im Werkeigentum, an die Gemeinde übergeht. Dabei handelt es sich um eine etwa 135 Meter lange Querverbindung von der Reuss- zur Grundstrasse und um die Verbreiterung der Grundstrasse auf 6 Meter auf einer Länge von rund 150 Meter. Die neue Querstrasse sowie die Verbreiterung der Grundstrasse bleiben Grund und Boden der Korporation Uri. Bei der Groberschliessung handelt es sich zukünftig um eine Gemeindestrasse. Um die Groberschliessung des Gewerbegebietes Grund weiter voranzutreiben, vor allem im Hinblick auf die Erstellung des Mehrzweckgebäudes der Grund Immobilien, sollen die Arbeiten so bald wie möglich ausgeführt werden, heisst es im Antrag des Engeren Rats an den Korporationsrat Uri.
Korporationsrat Stefan Jauch (Altdorf) hat eine Interpellation für Massnahmen zur Förderung des Absatzes des Einheimischen- und Schweizerholzes eingereicht. Jauch wird seine Interpellation an der Sitzung des Korporationsrats Uri begründen. Der Engere Rat beantwortet eine Interpellation in der Regel in der nachfolgenden Session.