Martin Uebelhart
«Der Abschluss der Staatsrechnung 2020 ist sehr erfreulich», sagte der Nidwaldner Finanzdirektor Alfred Bossard am Donnerstag an einer Medienorientierung. Das operative Ergebnis zeigt einen Ertragsüberschuss von 1,2 Millionen Franken. Im Budget für das vergangene Jahr hatte der Kanton mit einem Fehlbetrag von 5,5 Millionen Franken gerechnet. «Nun stehen wir mit einem um fast sieben Millionen besseren Ergebnis da», freut sich Bossard. Das letzte Mal hätte der Kanton Nidwalden 2015 einen derart positiven Abschluss vorlegen können. «Dank des Ergebnisses mussten wir auch keine finanzpolitischen Reserven auflösen», hält der Finanzdirektor fest. Das Budget hatte vorgesehen, im Umfang von 4 Millionen Franken auf die Reserven zurückzugreifen.
Den grössten Anteil am guten Resultat habe die grössere Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank, zeigte Finanzverwalter Marco Hofmann auf. Zusätzliche 8,4 Millionen sind nach Nidwalden geflossen. Verschiedene weitere Positionen hätten einen Einfluss auf das operative Ergebnis gehabt. Erfreulich hätten sich die Steuererträge bei den natürlichen Personen entwickelt (+1.5 Mio.) und bei der direkten Bundessteuer (+0.7 Mio.), wo die Kantone neu einen grösseren prozentualen Anteil erhalten. Hofmann ging davon aus, dass sich die Coronakrise hier erst noch bemerkbar machen wird: «Bei der direkten Bundessteuer wirken sich solche Einflüsse verzögert aus.»
Deutliches Minus bei den Gewinnsteuern
Die Gewinnsteuern der juristischen Personen sind mit einem Minus von 6,4 Millionen Franken deutlich hinter den Budgeterwartungen zurückgeblieben. «Wir hatten mehr budgetiert, da die Privilegien für Holding- und Verwaltungsgesellschaften mit der Staf-Vorlage abgeschafft worden sind und sie nun auch in den Kantonen Steuern entrichten müssen», hielt Alfred Bossard fest. Insbesondere bei diesen Gesellschaften schlügen zudem die Folgen der Coronakrise durch. Mehr als budgetiert hat der Kanton für die ausserkantonalen Hospitalisationen ausgegeben. Es seien nicht unbedingt mehr Fälle gewesen, so Finanzverwalter Marco Hofmann, doch seien diese vielfach vergleichsweise kostspielig. Mit 1,1 Millionen weniger hat sich dagegen der Lockdown vergangenes Jahr bei den Aufwendungen für das Kantonsspital Nidwalden ausgewirkt. Weniger Einnahmen gab es auch bei der Verrechnungssteuer. «Hier spüren wir unter anderem die geringeren Dividendenausschüttungen», sagte Hofmann. Weniger gab der Kanton weiter für den Sachaufwand und das Personal aus.
Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von 22,6 Millionen Franken aus. Im Budget 2020 waren 40,5 Millionen Franken vorgesehen. Die Differenz von 17,9 Millionen Franken ist hauptsächlich auf den Verzug von Bauprojekten zurückzuführen. Solche Verschiebungen oder Verzögerungen von Projekten seien nichts aussergewöhnliches und hätten nichts mit der Coronakrise zu tun, sagte Hofmann.
Das Nettovermögen II (Fremdkapital minus Finanzvermögen zuzüglich Darlehen und Beteiligungen) reduzierte sich gegenüber dem Vorjahr um 3,8 Mio. auf 103,5 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad erhöhte sich auf 83,9 Prozent. Das Eigenkapital nahm um 1,7 Mio. zu und beträgt neu 286,5 Mio. Franken.
Corona belastet die Rechnung mit 3,3 Millionen
Die direkten Auswirkungen von Corona auf die Staatsrechnung 2020 machen rund 3,3 Millionen Franken aus, wie Hofmann erklärte. Darin enthalten seien die Auszahlung von Überzeiten (0,2 Millionen), eine Abgrenzung für den Anteil der Defizitdeckung am öffentlichen Verkehr (0,6 Millionen), Rückstellungen für die Härtefallmassnahmen (1,8 Millionen) sowie verschiedene Positionen wie etwa Materialbeschaffungen, EDV-Unterstützung oder Abfederung Kultur von insgesamt rund 0,6 Millionen Franken. Auf der anderen Seite seien auch viele Positionen tiefer ausgefallen, weil das Budget aufgrund der Corona-Einschränkungen nicht oder nur teilweise ausgeschöpft werden musste.
Bei der Präsentation der Rechnung 2019 vor einem Jahr habe er gesagt, dass dies das letzte Jahr mit einem strukturellen Defizit sei, sagte der Finanzdirektor. «Dieses Ziel haben wir grundsätzlich erreicht», hielt er fest, «auch wenn wir lieber ein Jahr 2020 ohne die Einflüsse von Covid-19 gehabt hätten.» Ohne Pandemie hätten die Zahlen der Nidwaldner Staatsrechnung ebenfalls gut ausgesehen, gab sich Bossard überzeugt. «Der Kanton Nidwalden ist gut aufgestellt und wir haben die Kosten im Griff.» Auch wenn die weiteren Kosten der Krise im Moment noch nicht bekannt seien und man nicht wisse, wie lange sie dauere, «haben wir die notwendige Substanz, um sie ohne Sparpaket und Steuererhöhung meistern zu können».
Gleichwohl würden das laufende und die folgenden Jahre herausfordernd bleiben. Bossard geht davon aus, dass es im Sommer Verbesserungen gebe, wenn, wie vom Bund angekündigt, alle, die das möchten, geimpft seien. Die Wirtschaft werde sich relativ gut erholen, sagte er. «Denn vor Corona gab es weder global noch in der Schweiz eine Krise.»
