Harry Ziegler
In den letzten Tagen hat das Wort «Parkplatz» in der Stadt Zug für teils aufgeregte Diskussionen gesorgt. Zum einen, weil der Stadtrat die Initiative «Ja zu Gewerbe und Läden in der Altstadt» trotz klarer Annahme durch das Volk nachträglich ungültig erklären lassen will. Die Initiative verlangte, die Parkplätze auf dem unteren Postplatz, im Widerspruch zum rechtsgültigen Bebauungsplan Post, nicht aufzuheben. Zum anderen beriet der Grosse Gemeinderat eine weitere Initiative («Parkraum-Initiative»), nach der das Stadtparlament die Parkgebühren festlegen soll. Das war bislang Hoheitsgebiet des Stadtrats.
Die Ungültigerklärung der Initiative «Ja zu Gewerbe und Läden in der Altstadt» wird wohl von den Gerichten beurteilt. Über die teilgültig erklärte «Parkraum-Initiative» werden die Stimmberechtigten entscheiden. Sagen sie Ja zu dieser Initiative, so wird auf die Gemeinderäte ein gerüttelt Mass an Arbeit zukommen. Die Festlegung der Parkgebühren durch den Grossen Gemeinderat dürfte in etwa so effizient sein, wie wenn man ohne Netz und Angel einen Hecht fischen wollte. Zu viele Interessen wären unter einen Hut zu bringen: Parkplätze müssen exorbitant teuer sein, weil der Verkehr aus der Stadt unter allen Umständen rausgehalten werden muss – oder, die Parkplätze müssen möglichst günstig sein, um Läden und Gewerbe nicht nur in der Altstadt zu unterstützen.
Die Sichtweisen sind verständlich, mitnichten aber zielführend. Die Initiative «Ja zu Gewerbe und Läden in der Altstadt» und die «Parkraum-Initiative» zeigen: Die städtische Parkplatzdiskussion ist, Stand jetzt, festgefahren. Zuparkiert sozusagen. Und wie auf dem Parkplatz funktioniert die Lösung nur gemeinsam: Alle müssen hinters Steuer sitzen und die Ausfahrt freimachen.
