Über das letzte Wochenende machte mir eine entzündete Talgdrüse im rechten Augenlid zu schaffen. Eine notfallmässige Behandlung beieinem Augenarzt brachte Linderung. Dank einem negativen Coronatestergebnis konnte ich planmässig an den Sitzungen teilnehmen und musste nicht den Heimweg antreten.
Die Woche war mit gewichtigen Geschäften wie Covid-19-Gesetz, parlamentarische Initiative zur Reduktion der Pestizidrisiken und eine erste Beratung der AHV-Reform beladen. Mit der AHV21-Vorlage soll die Finanzierung der Renten gewährleistet, das Leistungsniveau erhalten, eine Flexibilisierung des Rentenbezugs ermöglicht, das AHV-Alter der Frauen den Männern angepasst und mit Ausgleichsmassnahmen deren Erhöhung über eine gewisse Zeit ausgeglichen werden. Intensive Diskussionen führten wir über das Modell, die Höhe und Länge der Kompensationsmassnahmen. Mit einer maximalen lebenslänglichen monatlichen Zulage von 150 Franken für 9 betroffene Frauenjahrgänge haben wir eine gute Lösung gefunden. Leider lehnte der Rat den Kommissionsantrag ab, den Ehepaarplafond um 5 Prozentpunkte anzuheben und die Diskriminierung der Ehepaare bei der AHV-Rente zu mindern. Spätabends, nach 22.00 Uhr beendeten wir am Montag die Debatte.
Am Dienstag beugten wir uns über umwelt- und aussenpolitische Themen, so zum Beispiel über den (mineralischen) Untergrund. Während der Fraktionssitzung fand ein Austausch mit der Swiss National Covid-19 Science Task Force statt. Ihre Äusserungen eröffneten wenig Perspektiven für Lockerungen, im Gegenteil, die Experten erwarten, dass sich bald eine dritte Welle ausbreiten werde.
Am Mittwoch standen zwei Einigungskonferenzen an. Zur Bewältigung der Covid-19-Krise beantragte uns der Bundesrat weitere 14,3 Mrd. In intensiven Debatten stockte das Parlament den Betrag um weitere rund 5 Mrd. auf, somit haben wir für das laufende Jahr fast 30 Milliarden Franken bewilligt. Neben diesen Kosten ist der volkswirtschaftliche Schaden durch die Corona Einschränkungen immens. So kann es nicht weitergehen. Wir werden lernen müssen, mit dem Virus zu leben. Wir werden es wie Grippeviren nicht ausrotten können. Es wird weitere Mutationen geben. Deshalb wären Empfehlungen, gesund zu leben, sich ausgewogen zu ernähren, an die frische Luft zu gehen und damit das Immunsystem zu stärken, wichtig. Wir Parlamentarier wären aufgrund der Altersstruktur und der vielen Kontakte im ganzen Land besonders exponiert, erstaunlich ist, dass in den vergangenen 3 Wochen nur ein Parlamentarier positiv auf Covid-19 getestet wurde. Die parlamentarische Initiative zur Absenkung der Pestizide bereinigten wir ebenfalls in der Einigungskonferenz. Umstritten war noch der Zuströmbereich für Grundwasserfassungen. Das Anliegen wird jetzt über ein ordentliches Vernehmlassungsverfahren angegangen. Am Mittwoch hatten wir zwei Mitglieder des Bundesverwaltungsgerichts zu wählen und Bundesrichter Andreas Zünd zu verabschieden, weil er an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte berufen wurde.
Dank Zoom konnte ich am Abend virtuell an einer Weiterbildung des Zuger Imkervereins teilnehmen. Mit Genugtuung nahm ich zur Kenntnis, dass das Parlament in der Schlussabstimmung ein Anliegen meinerseits angenommen und die Rechnungslegung des Bundes den Kantonen und Gemeinden anpasst. Damit ist die Rechnung einfacher zu lesen und wird vergleichbarer.
Da alle Restaurants geschlossen sind, gab es auch für uns keinen gemeinsamen Schlussabend. Schade!
