Simon Mathis
Simon Mathis
Die Fusionsabklärungen in der Rontaler Gemeinde Honau schreiten weiter voran. Mittlerweile liegt ein Planungsbericht vor, der der Bevölkerung als Entscheidungshilfe dienen soll. Zur Debatte steht, ob Honau mit Gisikon und/oder Root fusionieren soll. Mit dem Vorliegen des Berichts ist der Weg für einen weiteren Meilenstein geebnet: Am 26. Juni werden die Honauerinnen und Honauer an der Urne entscheiden, ob und mit welcher Gemeinde der Gemeinderat Fusionsverhandlungen aufnehmen soll. Dies geht aus einer Nachricht im Mitteilungsblatt der Gemeinde hervor.
Einsehbar ist der Planungsbericht noch nicht. Er wird voraussichtlich Ende Mai verschickt – gemeinsam mit der Botschaft des Honauer Gemeinderates. Darin wird die Exekutive auch ihre eigene Empfehlung bekannt machen. «Der Bericht ist eine sehr sachliche und umfangreiche Beurteilung auf hoher Flughöhe», sagt Gemeindepräsidentin Beatrice Barnikol (Mitte) auf Anfrage. Behandelt wird unter anderem die finanzielle Lage Honaus, welche Strukturen mit anderen Gemeinden bereits bestehen und welche nötig wären.
Gemeinderat lässt sich nicht in die Karten blicken
Im Vorfeld zur Abstimmung wird es am 13. Juni zu einer Orientierungsversammlung kommen. «Wir sind schon sehr gespannt auf die Reaktion und die Stimmung der Bevölkerung», sagt Barnikol. «Der gesamte Prozess ist interessant, aber auch komplex.»
Deshalb sei der Gemeinderat sehr froh, von der Abteilung Gemeinden des Kantons Luzern tatkräftig unterstützt zu werden. «Sie berät uns, wie wir rechtlich und organisatorisch vorgehen müssen.» In die Karten blicken lässt sich Barnikol im Vorfeld nicht:
«Der Gemeinderat kann seine Haltung nicht öffentlich machen, bevor er sie nicht den Exekutiven von Gisikon und Root eröffnet hat.»
Die bisherigen Gespräche mit den Gemeinden seien geprägt gewesen von gegenseitiger Wertschätzung, der Austausch habe stets auf Augenhöhe stattgefunden.
Definitiver Entscheid wird 2023 erwartet
Ablaufen wird das Ganze wie folgt: Im Anschluss an die Orientierungsversammlung wird an der Urne über die Frage abgestimmt. «Wie die Fragen im Detail formuliert werden müssen, das klären wir zurzeit noch mit dem Kanton ab», erzählt Barnikol.
Falls der Gemeinderat Fusionsverhandlungen aufnehmen soll, wird an der Gemeindeversammlung drei Tage später – am 29. Juni – über ein Nachtragskredit für die Fusionsabklärungen abgestimmt. Aufgrund der Gemeindeordnung könne diese Frage nicht an der Urne entschieden werden, so Barnikol. «Dieses Vorgehen mag umständlich erscheinen, hat aber einen praktischen Grund: Wird nicht umgehend ein Nachtragskredit gesprochen, verstreicht bis zur nächsten GV ein halbes Jahr.» Entsprechend würden die Arbeiten verzögert.
Woher der Zeitdruck? «Die Erfahrung zeigt, dass Fusionen am einfachsten sind, wenn sie nahe an einem Legislaturwechsel erfolgen», sagt Barnikol. Das wäre im Frühjahr 2024 der Fall, weshalb sich ein straffer Zeitplan aufdränge. Die eigentliche Fusionsabstimmung wird voraussichtlich im Oktober oder November 2023 stattfinden – und zwar zeitgleich in allen betroffenen Gemeinden.
Bis dahin kann sich laut Barnikol noch einiges ändern – selbst wenn die Honauer Stimmbevölkerung im Sommer einen klaren Entscheid fällt. «Dann gehen wir in die Detailplanung, was richtig ‹tricky› wird.» Erst dann wird sich herausstellen, welche konkreten Auswirkungen eine Fusion auf das Schulwesen, die Steuern und vieles mehr hat. «Wichtig ist uns in jedem Fall, dass wir die Bevölkerung gut mitnehmen und transparent informieren», hält Barnikol fest.
