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Uri

Altdorf wartet mit neuer Gemeindeordnung zu

Die Ortsparteien setzten an der Gemeindeversammlung die Verschiebung eines Traktandums durch. Erste Pläne stellte der Gemeinderat vor, wie der Rathausplatz vom Verkehr entlastet werden soll, sobald die West-Ost-Verbindung eröffnet werden kann.
Der Gemeindhausplatz Altdorf ist fertiggestellt. (Bild: PD)

Florian Arnold

Es dürfte wohl das erste Mal in der Geschichte des Theaters Uri gewesen sein, dass statt für Konzerte oder Theater Tickets für eine Gemeindeversammlung nötig waren. Selbstverständlich kostenlos. Aber das A4-Blatt mit einer aufgedruckten grauen Fläche und den Angaben der Sitzplatzes sorgten dafür, dass im Theater Uri die geltenden Massnahmen eingehalten werden konnten.

Im Vorfeld der Gemeindeversammlung hatte es Kritik seitens der Ortsparteien gegeben: Um eine Ortsparteiversammlung einzuberufen, sei zu wenig Zeit zur Verfügung gestanden. Thomas Sicher (FDP) forderte deshalb im Namen der bürgerlichen Parteien, das Traktandum zu verschieben, welches die neue Gemeindeordnung behandelt hätte. «Die Zeit drängt nicht», argumentierte er. Denn laut dem kantonalen Gesetz müssen die Gemeindeordnungen erst bis 2022 angepasst sein.

Die Parteien seien durch den Lockdown ausgebremst worden. Für die Parteivorstände sei es deshalb nicht einfach gewesen, mit der Situation umzugehen. Das verhindere nun, dass sich die Parteien intensiv mit dem Thema auseinandersetzen konnten. «Von einer breit abgestützten und durchdachten Lösung profitieren am Schluss alle», so Thomas Sicher. Dem pflichteten auch Nationalrat Simon Stadler (CVP) und Landrätin Céline Huber (CVP) bei. Demokratische Gründe würden für eine Verschiebung sprechen. Selbst die SP, welche im Vorfeld noch eine Versammlung abgehalten hatte, konnte sich hinter diesen Antrag stellen.

Gemeindepräsident Urs Kälin gab zu bedenken, dass man sich seit zwei Jahren mit der neuen Gemeindeordnung befasse und bereits ein Vernehmlassungsverfahren stattfand, in dem sich die Parteien einbringen konnten. Die strittigen Punkte seien klar. Der Gemeinderat sehe nichts, was an der Versammlung nicht entschieden werden könnte. Zudem hätte man sich gewünscht, die Wahlen vom Herbst bereits nach der neuen Ordnung durchzuführen. Doch mit einigen Gegenstimmen hiess die Versammlung den Antrag der Parteien schliesslich gut.

Das zentrale Traktandum, die Gemeinderechnung, wurde hingegen ohne Gegenwehr abgehandelt. Diese schloss mit einem Plus von 2,9 Millionen ab, rund 2 Millionen über Budget. Das «hoch erfreuliche Resultat», wie es Gemeindepräsident Kälin nannte, wurde gutgeheissen. Ebenso die Wasserrechnung.

Spannende Informationen gab Kälin unter dem Traktandum Orientierungen ab. Der Verkehrsrichtplan von 2010 verpflichtet die Gemeinde, 33 Massnahmen umzusetzen, von denen bereits 29 erfüllt seien. Der Rathausplatz rund um das Telldenkmal ist heute vom Verkehr massiv belastet: Fussgänger, Velos, Autos, Taxis, Transporter, Busse und Cars geraten nicht wenig in Konflikt. Angedacht ist nun, den Winkelplatz künftig nicht mehr über den Rathausplatz zu erschliessen, sondern nur noch rückwärtig über die Tiefgarage Schützenmatt. Umsetzbar sei diese Massnahme frühestens nach der Eröffnung der West-Ost-Verbindung (WOV). Dem Gemeinderat sei bewusst, dass das Thema emotional behaftet sei. Im September soll eine Infoveranstaltung stattfinden.

Mit grossem Mehr gutgeheissen wurde eine Anpassung des Baurechts für das Schwimmbad Altdorf. Im Rahmen der umfassenden Sanierung erhält dieses ein neues Dach und wird aufgestockt. Alice Furrer wurde neu in die Rechnungsprüfungskommission gewählt. Sie ersetzt den weggezogenen Ragunath Anantavetivelu. Gegen sechs Einbürgerungsgesuche gab es seitens der Versammlung keine Einwände.

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