Die kleine Kammer hat am Dienstag mit 25 zu 15 Stimmen bei einer Enthaltung ihren früheren Entscheid bestätigt. Der reguläre Planungsprozess und der Grundsatz der Gleichbehandlung aller Projekte und aller Regionen müsse respektiert werden, lautete der Tenor. Die Umfahrung Oberburg erfülle die Anforderungen für eine Bundesfinanzierung nicht.
"Das ist überhaupt nichts Aussergewöhnliches, viele Projekte sind verbesserungsfähig", sagte Claude Janiak (SP/BL) im Namen der Kommissionsmehrheit. Ein Nein heute heisse nicht, dass die Umfahrung für immer gestorben sei.
Recherche vor Ort
Eine Minderheit im Ständerat wies wie der Nationalrat auf den hohen volkswirtschaftlichen Nutzen einer Umfahrung und die gute Verankerung in der Region hin. Konkret geht es um einen 1,1 Kilometer langen Tunnel, der die Gemeinde Oberburg vom Verkehr entlasten soll. Er ist ein Teil eines grösseren Verkehrsprojekts im Emmental, dessen Baukosten auf über 400 Millionen Franken beziffert werden.
Er habe an zwei Tagen in den Sommerferien die Stiefel angezogen und sei raus aufs Feld gegangen, sagte Werner Hösli (SVP/GL). Der Augenschein vor Ort und die Gespräche mit Betroffenen hätten ihm gezeigt, dass die Umfahrung Oberburg das Kernelement des gesamten Projekts und genauso baureif sei wie die bereits bewilligten Teile. "Das gehört alles schlicht und einfach zusammen."
Kantone warten
Es handelt sich um die letzte verbleibende Differenz bei den Beiträgen für die nächste Generation von Agglomerationsprogrammen. "Es warten ganz viele Kantone darauf, dass sie beginnen können", sagte Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga.
Der Bundesrat wolle das Projekt im Emmental nicht zerstückeln. "Ich gebe sogar öffentlich das Commitment ab: Es braucht in Oberburg Massnahmen", sagte Sommaruga. Im Sinne der Gleichbehandlung aller Regionen müsse das Projekt aber jetzt erst einmal noch warten.
Die Räte werden sich noch in der laufenden Session einigen müssen. Der Nationalrat diskutiert voraussichtlich am kommenden Donnerstag ein drittes Mal über die Umfahrung Oberburg. (sda)
