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Nordirland

DUP bereit für eine neue Abstimmung

Nordirland steuert wegen des politischen Patts bei der Frage um seinen Status infolge des Brexit auf Neuwahlen zu.

Zwar glaube er nicht, dass eine Wahl "uns schneller zu der Lösung bringt, die wir brauchen", sagte der Chef der pro-britischen Democratic Unionist Party (DUP), Jeffrey Donaldson, am Mittwoch.

Seine Partei sei jedoch bereit für eine neue Abstimmung, merkte er an. Nordirland hat seit Februar keine arbeitsfähige Regierung, weil die DUP aus Protest gegen das Nordirland-Protokoll im Brexit-Abkommen eine Beteiligung an der Exekutive verweigert.

Die Regionalregierung in Belfast muss gemäss dem Friedensabkommen von 1998 von katholischen Nationalisten und protestantischen Unionisten gemeinsam geführt werden. Der britische Nordirlandminister Chris Heaton-Harris hatte zuletzt Gespräche mit den politischen Parteien geführt, um sie doch noch zu einer Regierungsbildung zu bewegen.

Sollte bis Freitag keine Einigung erreicht werden, muss London gesetzmässig Neuwahlen für das Regionalparlament ausrufen. (sda/afp)