Alex Kuprecht ist neuer Ständeratspräsident

Ein Ausserschwyzer ist für ein Jahr lang neuer Ständeratspräsident. Zum Start der Wintersession hat der Ständerat am Montag erwartungsgemäss Alex Kuprecht zu seinem neuen Präsidenten gewählt. Bei einem leeren Wahlzettel erhielt der SVPler alle gültigen Stimmen. Der Versicherungsfachmann und Relation Manager der Basler Versicherung folgt an der Spitze der kleinen Kammer auf Hans Stöckli (SP/BE). Allerdings fällt die Ständeratspräsidenten-Feier von Alex Kuprecht vorderhand aus, beziehungsweise ist auf nächsten Sommer verschoben worden.

«Die letzten Monate haben gezeigt, dass die Schweizer Politik ein langfristiges Verständnis für den Umgang mit Pandemien erarbeiten muss», sagte der neue Ständeratspräsident in seiner Antrittsrede. «Freiheit und Verantwortung gibt es jedoch nur im Doppelpack», so Kuprecht. Für die immer höheren Erwartungen an den Staat sowie den gestiegenen Individualismus bezahlten die Schweizerinnen und Schweizer heute einen hohen Preis. «Schauen wir darum genau hin», sagte Kuprecht an seine Kolleginnen und Kollegen gerichtet, «ob die zahlreichen Vorschriften, über die wir im Ständerat entscheiden, wirklich etwas nützen.»

«Höhepunkt meiner politischen Laufbahn»

Der neue Präsident ist seit 17 Jahren Mitglied des Ständerats. Alex Kuprecht sieht das Präsidialjahr denn auch als «Höhepunkt meiner politischen Laufbahn», wie er am Montag sagte. Und auf die damit verbundene Ehre für seinen Kanton hatte er denn auch bereits im letztjährigen Wahlkampf hingewiesen. Doch nun fällt der Empfang des Ständeratspräsidenten in seiner Heimat Schwyz ebenso der Coronakrise zum Opfer wie das regionale Spezialitätenapéro im Bundeshaus. Inhaltlich gilt Kuprecht als gemässigter SVPler und Versicherungslobbyist. Auch im NZZ-Ranking wird der 63-Jährige jeweils am linken Rand der Fraktion verortet.

Der zweifache Vater wünscht sich, dass der Ständerat seinem Ruf als Chambre de Réflexion wieder vermehrt gerecht werde. «Dank der Überschaubarkeit unserer Kammer können wir Lösungen über Grenzen hinweg erarbeiten», sagte Alex Kuprecht. Auf jeden Fall sei der Ständerat keine Dunkelkammer, sondern dessen Entscheide breit abgestützt und die Debatte im «Stöckli» dadurch «nicht so personifiziert wie der Nationalrat».

Rückkehr ins «Paradies Bundeshaus»

Der abtretende Ständeratspräsident Hans Stöckli hat seine Amtszeit bereits zuvor in einem Rückblick gewürdigt. Als Tiefpunkt erwähnt der 68-jährige Berner den erstmaligen Abbruch einer Session der Eidgenössischen Räte im März. Dass dann im Mai, nach Abschluss der längsten Sondersession der Parlamentsgeschichte zur Bewältigung der Corona-Geschäfte, die Präsidien von Nationalrat, Bundesrat und Ständerat zusammen neben dem provisorischen Sitzungsort in der Bernexpo drei Linden gepflanzt haben, bezeichnet Stöckli im Rückblick als Höhepunkt seiner Amtszeit.

«Gemeinsam können wir wachsen, gemeinsam können wir gestärkt aus der Krise herauskommen», liessen Isabelle Moret, Simonetta Sommaruga und Hans Stöckli auf einer Plakette bei den drei Linden notieren. So hatte das Parlament laut Stöckli bereits elf Tage nach Abbruch der Session den Kommissionsbetrieb soweit neu organisiert, dass die Legislative ihre Arbeit wieder aufnehmen konnte.

Dass die Herbstsession schliesslich wieder im «Paradies Bundeshaus» (Stöckli) habe stattfinden können, sei für alle eine grosse Erleichterung gewesen. Die Messehallen am Berner Stadtrand seien zwar für den Notfall «passende, aber auch teure Lokalitäten» gewesen, schreibt der Berner SP-Ständerat in seinem Rückblick aufs Präsidialjahr. red