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Eisenbahnweg: Beschwerde angekündigt

In Sachen Eisenbahnweg kommt keine Ruhe in die Gemeinde Arth. Ein Entscheid der Gemeindeversammlung sorgt für weiteren Zündstoff.
Der Eisenbahnweg in Goldau mit der Baustelle für die neue Zufahrt.
Bild: Bert Schnüriger / Neue SZ

Momentan fahren Besucher der Pädagogischen Hochschule in Goldau statt über den Eisenbahnweg über die Zaystrasse. Als Erschliessung hat die Gemeinde Arth zwar den Eisenbahnweg vorgesehen, ein Streit jedoch verhindert seit Jahren den Bau dieser Erschliessung. An der Gemeindeversammlung vom Donnerstag schliesslich eskalierte die Auseinandersetzung erneut. Noch an der Gemeindeversammlung kündigte der mit einem Antrag unterlegene Franz Schuler an, Beschwerde gegen die zu seinen Ungunsten ausgegangene Abstimmung einzureichen.

An der Versammlung hatte Schuler verlangt, den Betrag von 1,2 Millionen Franken für die Erstellung des Wegs aus der Investitionsrechnung zu streichen. Ebenso sei der im Finanzplan eingestellte Betrag von 85'000 Franken aus der Investitionsplanung zu streichen. Begründet hat der ehemalige Arther Gemeinderat die Streichung der Investitionen damit, dass die erste Bauetappe Ende 2012 eigentlich hätte abgeschlossen sein müssen. Mindestens gemäss aktuellem Erschliessungsreglement.

Entgegnet wurde Schuler, zu den Verzögerungen sei es gekommen, weil vor allem er mit Einsprachen und Gerichtsverfahren dafür gesorgt habe. Tatsächlich ist das Thema Eisenbahnweg bereits vor Bundesgericht behandelt worden. In einem Urteil aus dem Jahr 2004 sagt das Gericht, bei der Planung seien sämtliche Werte für Strassenverkehrslärm an allen Räumen entlang des Eisenbahnwegs eingehalten. Und zwar auch dann, wenn mit der eher unwahrscheinlichen Verkehrsbelastung von 1000 Fahrzeugen pro Tag gerechnet werde.

Harry Ziegler

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