Der neue Präsident wird der alte sein. Das Ergebnis steht eigentlich schon fest. Und dennoch gehen dieser Tage die Wogen hoch in Österreich. Ein neuer Präsident wird gewählt – und der alte wird es wohl werden. Laut allen seriösen Umfragen wird Amtsinhaber Alexander Van der Bellen gleich in der ersten Runde gewählt werden.
Eine Wahlschlacht inklusive zweiter Runde sowie Anfechtung des zweiten Wahlgangs und eine Wiederholung der Stichwahl wie im Jahr 2016 werden ihm damit wohl erspart bleiben. Vor sechs Jahren hatte der Wahlgang wegen einer Anfechtung durch die rechtsnationale FPÖ im Grunde ein ganzes Jahr lang gedauert – ein Jahr voller Polemik.
Risse in der politischen Landschaft
Aber was heuer so wirkt, als wäre es – wie der Wiener sagt – eine «gemähte Wiese», also eine klare Sache, hat seine Schattenseiten. Denn was dieser Wahlkampf offenbart hat, sind die tiefen Risse in der politischen Landschaft Österreichs. Mitverursacht haben diese die Pandemie, aber vor allem auch die Degradierung unabhängiger staatlicher Institutionen durch den aus dem Kanzleramt geschiedenen Sebastian Kurz.
Debatten, ein Austausch von Argumenten, all das gab es so gut wie nicht in diesem Wahlkampf – dafür umso mehr Polemik, Hohn und Schlagworte. Das liegt vor allem am Feld der Kandidaten und dem äusserst geringen politischen Erfahrungshorizont der meisten Bewerber.
Dabei war der Wahlzettel in Österreich bei einer Bundespräsidentenwahl noch nie so lang. Da bewirbt sich etwa Tassilo Wallentin, ein Anwalt, und Boulevard-Kolumnist, der in TV-Interviews mit beliebigen Zahlen und frei erfundenen Fakten um sich warf. Oder sogar ein echter Komiker, der Chef der Bierpartei und Musiker Dominik Wlazny, der sich letztlich als Leuchtturm an Eloquenz erwies.
Diese Wahlkampf-Groteske hat Folgen: Laut Schätzungen werden am Sonntag nicht einmal 65 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben.
