Im Juni hatte der Bund noch mit einem Finanzierungsdefizit von fünf Milliarden Franken gerechnet, nun hat er die Prognose etwas abgeschwächt: Aktuell wird der Fehlbetrag noch auf 4,1 Milliarden geschätzt. Dies teilte die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) am Mittwoch mit. Grund für das Finanzloch ist die Coronakrise und ihre Folgen: «Der Fehlbetrag ergibt sich durch die hohen ausserordentlichen Ausgaben, die mehrheitlich zur Bewältigung der Corona-Pandemie anfallen», heisst es in der EFV-Mitteilung.
Die ausserordentlichen Ausgaben in Zusammenhang mit Corona werden aktuell noch auf 6,1 Milliarden Franken geschätzt. Im Juni hatte der Bund noch mit 7,4 Milliarden gerechnet. Tiefer geschätzt wurden vor allem die Ausgaben für die Kurzarbeitsentschädigung: Diese dürften sich auf nur 1,4 statt wie bisher angenommen 2,5 Milliarden belaufen. Auch die Härtefallmassnahmen für Unternehmen dürften etwas tiefer ausfallen.
Milliarden aus Axpo-Rettungsschirm nicht eingerechnet
Keinen Einfluss auf die Schätzung hat der in der Herbstsession beschlossene Rettungsschirm zur Liquiditätssicherung der Axpo. «Für die Hochrechnung wird davon ausgegangen, dass das Darlehen entweder nicht in Anspruch genommen oder vollständig zurückbezahlt wird», heisst es in der Mitteilung. Das Volumen des Rettungsschirms beträgt vier Milliarden Franken.
Im ordentlichen Haushalt rechnet die Finanzverwaltung mit einem Überschuss von 0,4 Milliarden. Das sind 300 Millionen Franken weniger als bei der letzten Hochrechnung von Juni. Zwar sei bei den Einnahmen die Schätzung für die Stempelabgaben nach oben korrigiert worden, allerdings seien die Nachtragskredite höher ausgefallen, als noch im Sommer erwartet, so die EFV. (wap)
