Bundesrätin Viola Amherd sieht die Zeit gekommen, mit der Nato Verhandlungen über die künftige Zusammenarbeit aufzunehmen. In einem am Mittwoch erschienenen Interview mit der NZZ sagte die Verteidigungsministerin: «Der Bundesrat hat mit dem Zusatzbericht die groben Linien beschlossen, jetzt können die konkreten Gespräche mit der Nato beginnen.»
Am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos habe sie «ein interessantes Gespräch» mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg geführt, berichtet Amherd im Interview. «Er war sehr offen – und sagte: ‹Wir stellen keine Bedingungen›». Ziel Amherds ist eine Beteiligung der Schweiz an Truppenübungen der Nato, ein formeller Beitritt zum US-geführten Militärbündnis kommt für sie wegen der Neutralität nicht in Frage.
Angesprochen auf die Frage nach der Teilnahme an Nato-Manövern im Baltikum nahe der russischen Grenze verwies Amherd im Interview auf «Cyberübungen in Estland», an denen sich die Schweiz bereits beteilige. «In diesem Rahmen kann ich mir mehr vorstellen, sagte Amherd.»
Kommunikations-Panne: «Ich nehme das auf mich»
Zur Annäherung an die Nato beitragen könnte der von Amherd vorangetriebene Kauf des US-Kampfjets F-35. Durch die Vernetzung ihrer Informatik bilden diese im Ernstfall ein Verbundsystem über den ganzen westeuropäischen Luftraum hinweg. «Wir können selber entscheiden, welche Daten wir austauschen wollen», sagte Amherd dazu. Die Armee mache sich dazu Überlegungen und habe mit anderen F-35-Staaten Kontakt aufgenommen, etwa den Niederlanden.
Zur ihrer kürzlich von der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats kritisierten Kommunikation der F-35-Evaluation im Bundesrat sagte Amherd: «Ich nehme das auf mich. Ich hätte mehr auf meine Kollegen zugehen müssen und sagen: ‹Es ist jetzt so›.» (wap)
