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China

Taiwans Präsidentin warnt Peking vor Krieg

Angesichts der Spannungen mit China hat Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen die kommunistische Führung in Peking vor Fehleinschätzungen und einem militärischen Konflikt gewarnt. "Eine bewaffnete Konfrontation ist absolut keine Option für beide Seiten", sagte die Präsidentin am Montag in Taipeh in einer Rede zum Nationalfeiertag. "Nur indem die Bindung des taiwanischen Volkes an Souveränität, Demokratie und Freiheit geachtet wird, kann es eine Grundlage zur Wiederaufnahme konstruktiver Interaktion über die Taiwanstrasse hinweg geben."
Bild: Keystone/ZUMA Press Wire/Wiktor Dabkowski

Die Warnung erfolgte nur wenige Tage vor dem nur alle fünf Jahre stattfindenden Kongress der Kommunistischen Partei Chinas, der am Sonntag in Peking eröffnet wird. Von dem einwöchigen Treffen werden Signale erwartet, wie die chinesische Führung unter Staats- und Parteichef Xi Jinping weiter mit Taiwan umgehen will. China droht mit einer Eroberung der demokratischen Inselrepublik, weil es Taiwan nur als Teil der Volksrepublik ansieht. Die 23 Millionen Taiwaner hingegen verstehen sich schon lange als unabhängig.

Chinas Führung sollte nicht fälschlicherweise annehmen, dass das taiwanische Volk Kompromisse in seinem Engagement für Demokratie und Freiheit eingehen würden, sagte die Präsidentin, die auch zu einer Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Insel aufrief. Unter Hinweis auf Russlands Einmarsch in der Ukraine sowie Chinas militärische Aktivitäten im Ost- und Südchinesischen Meer und gegenüber Taiwan sagte Tsai Ing-wen: "Wir können nicht die Herausforderungen ignorieren, die diese militärischen Expansionen für die freie und demokratische Weltordnung darstellen." (sda/dpa)