Seitdem die Schweiz vor etwas mehr als einem Jahr die Verhandlungen mit der EU um ein institutionelles Rahmenabkommen abgebrochen hat, sind die bilateralen Beziehungen ins Stocken geraten. Vergangene Woche reiste die Schweizer Chefunterhändlerin Livia Leu bereits zum vierten Mal nach Brüssel zu Sondierungsgesprächen. Diese sollen das Feld abstecken für künftige Verhandlungen.
Dass es in diesen Gesprächen harzt, liegt gemäss der Staatssekretärin jedoch nicht an der Schweiz, wie sie in einem Interview mit der «NZZ» am Dienstagabend sagt:
«Leider legt die EU keine grosse Eile an den Tag und hat die Termine mehrmals hinausgezögert.»
Für Anfang Oktober sei zwar bereits eine nächste Gesprächsrunde festgelegt worden. Doch Livia Leu kritisiert, dass «Verzögerungen» wohl zum Ansatz der EU in den Sondierungsgesprächen gehörten. Die Staatssekretärin glaubte zu Beginn, dass die Schweiz bereits im Herbst Verhandlungen aufnehmen könne, sofern die Sondierungen gut laufen. Aber: «Es lief leider langsamer als erwartet – und dies nicht unseretwegen», so Leu.
Hingegen wehrt sich die Schweizer Chefunterhändlerin gegen die Kritik vonseiten der EU, dass der Bundesrat auf Zeit spiele und nicht sage, was er wolle. «Der Bundesrat hat rasch und klar gesagt, was sein Plan ist», so Leu. So habe die Landesregierung im Februar beschlossen, der EU ein Paket für neue Gespräche vorzuschlagen. Und im Juni habe sie entschieden, die Sondierungen mit Brüssel zu intensivieren. «Das hat er so auch klar öffentlich kommuniziert», sagt die Staatssekretärin. (dpo)
