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Schweiz - Serbien

Sommaruga lobt Serbiens Flüchtlingspolitik

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat am Mittwoch nahe der serbischen Hauptstadt Belgrad ein Aufnahmezentrum für Asylsuchende besucht. Sie lobte die Anstrengungen Serbiens, die Flüchtlinge angemessen unterzubringen.
Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat in Belgrad auch Gespräche mit dem serbischen Innenminister geführt.
Bild: KEYSTONE/AP/DARKO VOJINOVIC

"Die Kinder gehen in die Schule, Frauen können Nähateliers besuchen, und für die Männer gibt es Weiterbildungsmöglichkeiten", sagte Sommaruga im Gespräch mit der Nachrichtenagentur sda nach ihrem Besuch im Aufnahmezentrum Krnjaca, wo rund 770 Menschen untergebracht sind.

Die meisten Flüchtlinge seien dennoch verzweifelt: Sie wollten weiter nach Deutschland und steckten fest. Das Balkanland bemühe sich nun um die Integration dieser Menschen. Ein Beispiel dafür ist das Café Bagel Shop einer Hilfsorganisation in Belgrad, das die Justizministerin ebenfalls besuchte.

Die Hilfsorganisation biete serbischen aber auch ausländischen Opfern von Menschenhandel - meist Frauen - eine Unterkunft sowie die Möglichkeit im Bagel Shop zu arbeiten, wie Sommaruga erklärte. Das gebe den Frauen eine Perspektive.

Zwar benutzen seit der grossen Flüchtlingswelle 2015 immer weniger Menschen die Route über den Balkan, um nach Westeuropa zu gelangen. Trotzdem durchqueren weiterhin tausende Flüchtlinge die Balkanstaaten, ohne dort Asyl beantragen zu wollen - oft in den Fängen von Schlepperringen.

Die Schweiz unterstützt mehrere Projekte, welche die Rechte der Flüchtlinge schützen sowie Menschenschmuggel aufdecken wollen. Dies geschieht im Rahmen der Migrationspartnerschaft zwischen der Schweiz und Serbien, die seit 2009 besteht, wie aus einer Mitteilung des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) hervorgeht.

Gespräche mit Innenminister

Die Migration war auch Thema der Gespräche Sommarugas mit dem serbischen Innenminister Nebojsa Stefanovic. Er habe sich insbesondere für die Schweizer Asylreform interessiert, die schnellere Verfahren ermögliche, sagte sie. Serbien mache derzeit Fortschritte dabei, ein funktionierendes Asylwesen einzurichten.

Zudem sprachen Sommaruga und Stefanovic über die polizeiliche Zusammenarbeit. Auch in diesem Bereich existiert seit 2011 ein Abkommen zwischen den beiden Ländern. Dank diesem können bei Fällen organisierter Kriminalität leichter Informationen ausgetauscht werden, wie das Justizdepartement (EJPD) mitteilte. Der in Belgrad stationierte Polizeiattaché habe seither über 300 Fälle bearbeitet.

Sommaruga lobte die gut funktionierende Zusammenarbeit im Polizeibereich. Die beiden Länder wollten künftig auch in der Ausbildung enger kooperieren, kündigte sie an.

Weiteres Thema seien das sehr schwierige Verhältnis Serbiens zum Kosovo gewesen, sagte die EJPD-Vorsteherin weiter. Die Schweiz versuche hier zu vermitteln. Zudem habe sie mit Stefanovic über die Bekämpfung häuslicher Gewalt gesprochen - ein Thema, das die serbische Bevölkerung derzeit stark beschäftige. (sda)