(wap) Bund und Kantone müssten ihren Umgang mit säumigen Prämienzahlern überprüfen, fordert die zentrale Ethikkommission der Schweizerischen Akademie der medizinischen Wissenschaften. In einer Studie hat die Akademie die «schwarzen Listen» für säumige Prämienzahler untersucht, wie es sie in den Kantonen Aargau, Luzern, Schaffhausen, St.Gallen, Tessin, Thurgau und Zug gibt. Die Resultate wurden am Dienstag veröffentlicht.
Auf den Listen landet, wer seine Krankenkassenprämien nicht bezahlt. Die Folge: Es werden nur noch Notfälle behandelt. Doch wann ein Notfall vorliege, sei nirgends definiert, kritisiert die Ethikkommission. Dies könne dazu führen, dass Familien mit wenig Geld nicht mehr die ganze Grundversorgung nutzen könnten.
Gerade im Hinblick auf Infektionskrankheiten sei dies ein Problem für die ganze Gesellschaft. In diesem Fall führe ein eingeschränkter Zugang zu medizinischen Leistungen zur Weiterverbreitung der Krankheit. Leistungssperren seien somit nicht nur ein Problem für die Betroffenen selbst, sondern eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit.
Kanton Thurgau straft Kinder
Leistungssperren seien auch aus ethischen Gründen nicht vertretbar, insbesondere dann, wenn Kinder betroffen seien. Tatsächlich führt der Kanton Thurgau auf seiner Liste auch Minderjährige. Sie würde dafür bestraft, dass die Eltern die Prämien nicht bezahlt hätten, bemängelt die Ethikkommission. Die gesundheitlichen Folgen nicht behandelter Krankheiten könnten ein Leben lang andauern.
Die Ethikkommission fordert deshalb die Abschaffung der schwarzen Listen und Leistungssperrungen. Die Prämienverbilligungen müssten so gestaltet sein, dass arme Familien die Prämien auch wirklich bezahlen könnten. Zahlungsunwillige müssten so sanktioniert werden, dass die Gesundheitsversorgung darunter nicht leide.
Die Autoren der Studie gehen davon aus, dass sich die Problematik im Zuge der Coronakrise verschärfen wird.
