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Tausende Festnahmen in El Salvador

Gut 11 000 Gangmitglieder sind inzwischen in El Salvador im Rahmen eines sogenannten Krieges gegen Banden laut Polizei festgenommen worden. "Mehr als 11 000 Terroristen in nur 19 Tagen gefasst. Wir machen weiter", schrieb Staatspräsident Nayib Bukele in der Nacht zum Donnerstag (Ortszeit) auf Twitter.
Bild: Keystone/SOPA Images via ZUMA Press Wire/Camilo Freedman

Nach einer Mordwelle mit 62 Opfern allein an einem Tag hatte die Regierung am 27. März einen 30-tägigen Ausnahmezustand erklärt. Zudem wurden die Gesetze verschärft. So wurden die Strafmasse für von Bandenmitgliedern verübte Verbrechen erhöht.

Am 5. April verabschiedete das Parlament des mittelamerikanischen Landes zudem eine Gesetzesreform, nach der das Verbreiten von Botschaften von Banden mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft werden kann. Das gilt etwa für Graffiti, aber auch für die mediale Wiedergabe von Nachrichten oder Mitteilungen, die mutmasslich von kriminellen Vereinigungen stammen. Journalisten, Menschenrechtler, die UN und die USA haben Besorgnis über die Massnahmen geäussert, auch wegen Berichten über die Misshandlung von Festgenommenen.

El Salvador hat einen der weltweit höchsten Anteile von Häftlingen an der Bevölkerung, die Gefängnisse sind teils überfüllt. Der Regierung zufolge gehören rund 70 000 Menschen Banden an. Das Land mit etwa 6 Millionen Einwohnern hatte vor wenigen Jahren die höchste Mordrate der Welt. Die Zahl der Morde pro 100 000 Einwohner lag 2015 noch bei 103, im vergangenen Jahr waren es laut Regierung 18.

Nach einem Bericht des Portals "El Faro" und Angaben der US-Regierung geht der Rückgang unter anderem auf eine geheime Vereinbarung Bukeles mit den Banden zurück - das wies der autoritär regierende Konservative zurück. Die Mordwelle deuteten manche Beobachter als Zeichen, dass die Banden mit dem angeblichen Deal mit der Regierung nicht mehr zufrieden waren. (sda/dpa)