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Türkei

Keine Anerkennung von Scheinreferenden

Die Türkei hat die angekündigten "Referenden" in Gebieten der Ost- und Südukraine über einen Anschluss an Russland als illegitim verurteilt.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (links) lehnt Scheinreferenden in den von Russland besetzten Gebieten in der Südukraine ab. Das hat Erdogan den russischen Präsidenten Wladimir Putin (rechts) mitteilen lassen. (Archivbild)
Bild: KEYSTONE/AP/Alexandr Demyanchuk

Diese Schritte zur Schaffung vollendeter Tatsachen würden von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt werden, erklärte am Mittwoch das Aussenministerium in Ankara.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Dienstag in einer Rede vor der Uno-Vollversammlung in New York betont, dass eine diplomatische Lösung im Ukraine-Konflikt den Schutz der territorialen Integrität der Ukraine voraussetze.

Die Türkei hat auch nie die russische Annexion der Krim-Halbinsel im Jahr 2014 anerkannt, der ebenfalls ein "Referendum" vorausgegangen war. Im aktuellen Ukraine-Konflikt hatte sich Erdogan in den letzten Monaten um eine Vermittlerrolle zwischen Moskau und Kiew bemüht.

Die "Referenden" sollen bereits am Freitag beginnen. Sie waren erst am Dienstag von den pro-russischen Behörden in den Regionen Luhansk, Donezk, Cherson und Saporischschja angekündigt worden.

Angesichts der Erfolge der ukrainischen Gegenoffensive im Ukraine-Krieg würden diese "Referenden" Moskau die Möglichkeit geben, die ukrainischen Truppen des Angriffs auf russisches Gebiet zu beschuldigen. Die russische Militärdoktrin erlaubt in diesem Fall auch den Einsatz von Atomwaffen.

Der russische Staatschef Wladimir Putin hatte am Mittwoch in einer Ansprache mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Das Land werde alle verfügbaren Mittel einsetzen, um sein Territorium zu schützen. (sda/afp)