Er ist einer der Energie-Turbos im Ständerat: Ruedi Noser (FDP/ZH). Schon bei der Solaroffensive spielte er sich in den Vordergrund, diese Woche nun auch bei der generellen Energieausbau-Debatte im Ständerat. Dabei musste Ruedi Noser eine Niederlage einstecken: Die kleine Kammer lehnte eine radikale Forderung, wonach Natur- und Tierschutz zugunsten des Energieausbaus massiv eingeschränkt werden soll.
Der Vorschlag sei verfassungswidrig, da der Naturschutz in der Verfassung festgehalten ist, hiess es aus unterschiedlichen politischen Lagern. Zu diesem Vorwurf nahm Ruedi Noser in der «Samstagsrundschau» von Radio SRF Stellung. Und er erklärte: «Es war mir schon klar, dass es nicht verfassungskonform ist.» Jedoch bestehe schon heute mit dem «absoluten Vorrang der Natur» ein verfassungswidriger Zustand.
Noser will auch in Naturperlen eine Güterabwägung ermöglichen
Noser betonte, es sei nicht ehrlich, den Ausbau der erneuerbaren zu fordern, aber keinerlei Kompromisse machen zu wollen: «Auch erneuerbare Energien brauchen Ressourcen. Das gibt immer Konflikte, über die wir endlich diskutieren müssen.» Die Schweiz müsse wieder einmal einen Stromausbau schaffen, denn in den letzten zwanzig Jahren habe man die Stromproduktion zurückgebaut.
Dazu will Noser auch das ultimative Verbot aufheben, in geschützten Biotopen von nationalem Interesse Anlagen zu bauen. Niemand wolle Naturperlen wie die Greina-Ebene oder das Val Rosegg mit Anlagen verbauen, beschwichtigte Noser. Vielmehr gehe es um Wasserspeicher an Orten, wo ein Gletscher abgeschmolzen sei. Das Verbot werde nicht aufgehoben, es werde bloss eine Güterabwägung ermöglicht. (aka)
