(dpo) Der Regierungsrat des Kantons Zürich rechnet in seinem Budget 2021 mit einem totalen Aufwand von 16,65 Milliarden Franken und einem totalen Ertrag von 16,37 Milliarden. Damit entsteht ein Defizit von 558 Millionen. Die markante Verschlechterung der Finanzlage sei unter anderem auf tiefere Steuererträge und die Coronakrise zurückzuführen, heisst es in einer Mitteilung des Regierungsrates vom Freitag.
Das Defizit wäre gar noch höher ausgefallen, wenn der Budgetentwurf 2021 und die Planungen für die Folgejahre nicht auf der Höhe des letztjährigen Finanzplanes eingefroren worden wären, schreibt der Regierungsrat weiter.
Ertragsrückgang bei Steuern
Der Aufwand gegenüber dem Budget für das laufende Jahr steige um rund 370 Millionen, vor allem beim kantonalen Finanzausgleich zu Gunsten der Gemeinden, den Sozialausgaben und den Beiträgen an die Krankenkassenprämien. Der Ertrag geht laut Mitteilung dagegen während rund 250 Millionen zurück.
Der Ertragsrückgang falle vor allem bei den Steuern an, konkret bei den Unternehmenssteuern und der direkten Bundessteuer. Verglichen mit der Rechnung 2019 erwartet der Regierungsrat eine Einbusse von 356 Millionen und verglichen mit dem Budget des laufenden Jahres eine Einbusse von 450 Millionen.
Finanzplanung unterliegt «hohen Mass an Unsicherheit»
Trotz des Ertragsrückganges will der Regierungsrat laut eigenen Angaben die Investitionen nicht zurückfahren. 2021 sollen sie verglichen mit dem bisherigen Finanzplan von 1,2 auf rund 1,5 Milliarden steigen, um die «Infrastruktur für Wirtschaft und Bevölkerung weiterhin attraktiv zu halten», wie es in der Mitteilung heisst. Gemäss Finanzdirektor Ernst Stocker hätte ein Herunterfahren der Investitionen in Zeiten einer Krise eine kontraproduktive Wirkung.
Generell unterliege die gesamte Finanzplanung des Kantons einem «hohen Mass an Unsicherheit», sagt der Regierungsrat. So seien zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Budgetentwurfs etwa die coronabedingten Mehrkosten noch nicht umfassend absehbar gewesen. Auch bei den Steuern ist die Informationslage durch Ungewissheiten zur wirtschaftlichen Entwicklung belastet, so der Regierungsrat.
