(rwa) Im Herbst 2018 hatte die Bevölkerung Ja gesagt zum Bundesbeschluss über die Velowege. Damit werden Velowege genau wie Fuss- und Wanderwege in der Verfassung verankert. Es erlaubt dem Bund auch Fördermassnahmen, schafft aber keine neuen Subventionen.
Am Mittwoch hat der Bundesrat nun die rechtlichen Grundlagen für den neuen Verfassungsartikel präsentiert. Der Bau von Velowegen bleibt Aufgabe der Kantone. Sie werden aber verpflichtet, Velowegnetze zu planen und zu bauen. Werden Velowege aufgehoben, müssen sie durch neue ersetzt werden, wie das Bundesamt für Strassen (Astra) in einer Mitteilung schreibt.
Der Bund unterstützt die Kantone mit Fachinformationen, Beratung, Geodaten und bei der Begleitung von Pilotprojekten. Bei Autobahnanschlüssen oder auf Nationalstrassen wird er auch selbst Velowege realisieren. Unter bestimmten Bedingungen kann er auch Land für Infrastrukturprojekte zur Verfügung stellen. Entsprechende Projekte werden zurzeit mit den Kantonen Basel-Landschaft und Zug geprüft. Die neuen Koordinationsaufgaben des Bundes führen zu jährlichen Aufwendungen von rund 1,8 Millionen Franken.
Pro Velo Schweiz begrüsst das Gesetz als «ersten wichtigen Schritt.» Es bringe eine solide Grundlage, mit der der Kantone und Gemeinden ihre Velo-Infrastruktur quantitativ und qualitativ verbessern könnten, schreibt die Organisation in einer Reaktion auf den Bundesratsentscheid. Bis man zu Vorzeigeländern wie den Niederlanden oder Dänemark aufgeschlossen habe, sei es aber noch ein weiter Weg.
Im Abstimmungskampf argumentierten Gegner, mit der bescheidenen Summe liesse sich nicht viel bewirken, weshalb der Bundesbeschluss abzulehnen sei. Der Fortschritt hängt letztlich massgeblich davon ab, wie stark sich die Gemeinden und Kantone für ein besseres Velo-Netz einsetzen. Die grossen Städte sind weniger betroffen. Basel und Zürich haben längst einen «Masterplan Velo» in Umsetzung.
