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Blinken verspricht in Kiew Milliarden

Während eines Überraschungsbesuchs in Kiew hat US-Aussenminister Antony Blinken weitere Milliardenhilfen für die Ukraine und ihre Nachbarn angekündigt. Die US-Regierung wolle das von Russland angegriffene Land sowie 18 Staaten in Ost- und Südeuropa mit 2,2 Milliarden Dollar langfristig militärisch stärken, teilte das Aussenministerium in Washington am Donnerstag mit.
Außenminister im Gespräch: Dmytro Kuleba (r) und  Antony Blinken. Foto: Efrem Lukatsky/AP/dpa
Bild: Keystone/AP/Efrem Lukatsky

Blinken war kurz zuvor zu einem unangekündigten Besuch in der ukrainischen Hauptstadt eingetroffen. Es sei ein Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj geplant, teilte dessen Pressesprecher Serhij Nikiforow dem Portal Ukrajinska Prawda mit. Der US-Sender CNN, der Blinken begleitete, berichtete, dass der US-Chefdiplomat seinen ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba getroffen und ein Kinderkrankenhaus in der Hauptstadt besucht habe.

Es ist bereits der zweite Besuch Blinkens in Kiew seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar. Er solle die Solidarität der USA mit der Ukraine demonstrieren, hiess es. Die US-Regierung hatte kürzlich neue Militärhilfen für das Land angekündigt. Blinken ist der höchste US-Beamte, der bislang in das Kriegsland gereist ist. Anders als viele andere Staats- und Regierungschefs hat der amerikanische Präsident Joe Biden die Ukraine bislang nicht besucht.

Nur wenige Stunden zuvor hatte der US-Verteidigungsminister Lloyd Austin bereits weitere militärische Hilfe für den Abwehrkampf der Ukrainer gegen Russland zugesagt. Es gehe um ein neues Waffenpaket mit einem Volumen von rund 675 Millionen Dollar (etwa 676 Mio. Euro), sagte Austin am Donnerstag auf dem US-Militärstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein. Austin hatte dort die Mitglieder der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe zu einer Konferenz eingeladen, an der etwa auch Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg teilnahmen.

Die USA haben die Ukraine seit Beginn von Bidens Amtszeit insgesamt mit mehr als 15 Milliarden US-Dollar unterstützt. Der Grossteil der Hilfen floss seit dem Kriegsbeginn Ende Februar. Erst Ende August hatte die US-Regierung mit rund drei Milliarden Dollar unter anderem für Luftabwehr- und Artilleriesysteme das bisher grösste Militärpaket für die Ukraine angekündigt.

Der Fokus der amerikanischen Unterstützung lag lange Zeit vor allem darauf, so schnell wie möglich Waffen und Munition an die Front in der Ukraine zu liefern, oft auch aus US-Beständen. In den vergangenen Monaten brachten die Amerikaner im grossen Stil und schneller Abfolge diverse Pakete mit Waffenlieferungen für die Ukraine auf den Weg.

Die USA haben insgesamt gewaltige Summen zur Unterstützung der Ukraine locker gemacht. Im Mai hatte der US-Kongress dafür Mittel im Umfang von fast 40 Milliarden Dollar (40 Milliarden Euro) gebilligt. Etwa die Hälfte davon entfiel dabei auf den Verteidigungsbereich. Weitere Milliardenbeträge wurden eingeplant, um unter anderem US-Lagerbestände wieder mit militärischer Ausrüstung aufzufüllen, die an die Ukraine geschickt wurde. Andere Mittel wurden unter anderem für humanitäre Hilfe für Flüchtlinge aus der Ukraine veranschlagt. (sda/dpa)