Ein Unfall in einem Kernkraftwerk in der Ukraine oder gar ein Atomwaffeneinsatz ist nach Einschätzung des VBS nach wie vor unwahrscheinlich. Dennoch hat der Bundesrat vorsorglich geklärt, wer im atomaren Ernstfall eine schnelle und wirksame Reaktion sicherstellen könnte. Dies teilte das VBS im Nachgang zur Bundesratssitzung vom Freitag mit.
Das Verteidigungsdepartement (VBS) würde in einer «solchen Krise von grosser Tragweite, Komplexität und insbesondere zeitlicher Dringlichkeit» einen «Strategischen Führungsstab Bund» einsetzen, heisst es in der Mitteilung. Dieser basiere auf dem bereits bestehenden «Bundesstab Bevölkerungsschutz». So entstünden keine neuen und parallelen Strukturen.
Der Bundesstab Bevölkerungsschutz wird vom Generalsekretär des VBS geleitet, aktuell also von Toni Eder. Im Stab vertreten sind die Generalsekretärinnen und Generalsekretäre aller anderen Departemente, der Bundesratssprecher sowie die Chefs und Chefinnen der Bundesämter für Gesundheit, Bevölkerungsschutz, Zoll und Grenzsicherheit sowie Energie. Auch Vertreter der Armee und der Kantonsregierungen gehören dazu. Die Aufgaben des Stabs sind gemäss Mitteilung unter anderem die laufende Analyse der Lage, sodass «allenfalls erforderliche Massnahmen frühzeitig umgesetzt werden können». (gb)
