Die Frist ist abgelaufen: Am Montag hat die SVP die definitiven Kandidaturen für den frei werdenden Bundesratssitz von Ueli Maurer bekannt gegeben. Bis am Freitag um Mitternacht konnten die Kantonalparteien ihre Bewerbungen anmelden. Da theoretisch noch am Freitag eine Bewerbung per Post hätte aufgegeben werden können, hat die SVP die Namen nun erst am Montag bekannt gegeben.
Es ist über das Wochenende zu keiner Überraschung mehr gekommen: Von den Kantonalparteien werden jene fünf SVP-Angehörigen nominiert, deren Bewerbung vorher schon bekannt war.
Es sind dies: der Berner SVP-Ständerat Werner Salzmann, der Berner Nationalrat und ehemalige SVP-Präsident Albert Rösti, der Zuger Regierungsrat Heinz Tännler, die Nidwaldner Regierungsrätin Michèle Blöchliger und der Zürcher alt Nationalrat Hans-Ueli Vogt. Als Favoriten werden dabei Albert Rösti und Hans-Ueli Vogt gehandelt.
Wie es nun weitergeht
Zunächst nimmt nun die Findungskommission unter Leitung von alt Nationalrat Caspar Baader ihre Arbeit auf, wie es von der SVP heisst. Sie führt mit allen gemeldeten Personen Hearings durch und prüft die Kandidaturen.
Dabei geht es nach Angaben der SVP auch «um politische Kernthemen». Die Kandidierenden sollen also zu ihren Standpunkten in Themen wie Neutralität und Selbstbestimmung der Schweiz, «akute Asyl- und Migrationskrise» oder Entlastung des Mittelstandes und der Unternehmen auf Herz und Nieren geprüft werden.
Zweier- oder Dreierticket?
Es wird erwartet, dass die SVP dem Parlament zwei Personen zur Auswahl stellen wird – darunter nach Möglichkeit eine Frau. Allerdings gibt es auch Forderungen nach einem Dreierticket. Am 18. November wird die SVP-Bundeshausfraktion voraussichtlich über die Nomination entscheiden. Die Bundesratswahl findet dann am 7. Dezember statt.
Kein Gegenwind droht dieses Mal von links: Der Anspruch der SVP auf zwei Bundesratssitze wird von keiner Partei bestritten. Selbst die Grünen, die seit ihrem Wahlerfolg 2019 Anspruch auf einen Bundesratssitz erheben, werden nicht antreten. Die Würfel für die Maurer-Nachfolge seien ohnehin bereits gefallen, begründete Fraktionschefin Aline Trede den Verzicht . (aka/sat/abi)
